Backnang plant Rekordinvestitionen

Von Kornelius Fritz

Backnang. Bevor sich der Backnanger Gemeinderat in den kommenden Monaten mit dem Haushalt für das Jahr 2022 beschäftigt, stellte die Verwaltung jetzt vor, welche Investitionen sie in den nächsten vier Jahren angehen möchte. Und das sind ziemlich viele: Rund 30 Projekte listet der Investitionsplan für die Jahre 2022 bis 2025 auf. Die sind in drei Prioritätsstufen aufgeteilt: Die Projekte in Stufe 1 sollen bald starten oder haben bereits begonnen, wie der Bau der Sport-Kita in der Plaisir oder das Schulsanierungsprogramm. Die Investitionen mit Priorität 2 will die Stadt in den Jahren 2024 und 2025 umsetzen, die Maßnahmen aus Gruppe 3 sind erst danach an der Reihe.

Wobei der Investitionsplan nicht verbindlich ist: So sind manche Projekte, die in den vergangenen Jahren noch als dringlich eingestuft waren, in der Priorität inzwischen nach hinten gerückt oder sogar ganz aus dem Investitionsplan verschwunden – zum Beispiel ein digitales Parkleitsystem oder die Umgestaltung des Rathausplatzes.

Deshalb sind auch Prognosen zur Finanzierung mit Vorsicht zu genießen. Jahr für Jahr warnen Finanzbürgermeister Siegfried Janocha und Kämmerer Alexander Zipf zwar vor einem dramatischen Schuldenanstieg. Tatsächlich ist die Verschuldung im Kernhaushalt aber kontinuierlich gesunken. Aktuell liegt sie nur noch bei rund drei Millionen Euro – vor einem Jahr hatte Janocha für Ende 2021 noch einen Schuldenstand von 14,1 Millionen prophezeit.

Überraschend hätten sich die Finanzen auch in diesem Jahr – trotz Coronakrise – deutlich besser entwickelt als erwartet, berichtete Janocha. Die im Haushalt genehmigte Neuverschuldung von 6,7 Millionen Euro habe man deshalb erneut nicht in Anspruch nehmen müssen. Voraussichtlich ab 2023 werde es zudem gelingen, den Ressourcenverbrauch voll zu erwirtschaften, das heißt, die Stadt lebt nicht länger auf Kosten künftiger Generationen.

Janocha: „Das ist kein Luxus“

Wie lange das so bleiben wird, ist allerdings unklar. Die Verwaltung geht weiterhin von einem Anstieg der Schulden aus – auf 21,4 Millionen Euro bis Ende 2023. Trotzdem enthalte der Investitionsplan keine Luxusprojekte, betonte Janocha: „Das sind alles Dinge, die wir machen müssen.“ Der Gemeinderat sieht das mehrheitlich genauso, lediglich Charlotte Klinghoffer (Bürgerforum/FDP/BIG) äußerte sich kritisch.

Größtes Einzelprojekt ist der Bau einer neuen Sporthalle als Ersatz für die marode Karl-Euerle-Halle. 15,9 Millionen Euro sind dafür inzwischen kalkuliert. Falls der erhoffte Bundeszuschuss kommt, würde sich der städtische Anteil allerdings auf 12,3 Millionen reduzieren. Zweistellige Millionenbeträge will die Stadt in den nächsten Jahren auch am Bahnhof investieren. Allerdings wird sich dieses Projekt über einen längeren Zeitraum hinziehen: Nur die neue Stadtbrücke ist in Prioritätsstufe 1 und soll 2023 gebaut werden. Andere Teilprojekte wie der Bau des neuen Busbahnhofs werden erst für die Zeit nach 2025 angepeilt.

Größere Summen sollen auch weiterhin in die Backnanger Schulen fließen. Zum Gebäudesanierungsprogramm, das noch bis Ende 2023 läuft, kommt jetzt noch das Thema Digitalisierung hinzu. 9,27 Millionen Euro hat die Stadt dafür in den nächsten Jahren eingeplant.

Auch in ihre Straßen will und muss die Stadt weiter investieren. Zu den größten Bauprojekten zählen die Sanierung der Eduard-Breuninger-Straße und der Kreuzung Stuttgarter Straße/Industriestraße. Außerdem sollen die bislang nur provisorisch eingerichteten Kreisverkehre an der Weissacher Straße (Kawag-Kreuzung) und der Aspacher Straße/Friedrichstraße bis 2024 vollständig ausgebaut werden.

Oberbürgermeister Maximilian Friedrich nutzte die Vorstellung des Investitionsplans auch, um auf einige Punkte hinzuweisen, die ihm persönlich besonders wichtig sind. Dazu gehören unter anderem das Klimaschutzkonzept und die Radinfrastruktur. Friedrich will, dass künftig ein festes Budget für den Radverkehr zur Verfügung steht. Ab 2022 schlägt er dafür jeweils 100000 Euro pro Jahr vor.

Machbarkeitsstudie zum Murrsteg

Auch den sozialen Wohnungsbau in Backnang will der OB gerne forcieren: Dafür soll die Städtische Wohnbau mit einer Kapitaleinlage von 1,2 Millionen Euro gestärkt werden. „Wir sind guter Dinge, dass wir städtische Flächen finden, die sich für einen weiteren Wohnbauschwerpunkt der Städtischen Wohnbau eignen“, so der OB. Im Jahr 2023 rückt zudem ein städtisches Wahrzeichen in den Blick: Dann will die Verwaltung den Stadtturm sanieren, die Kostenschätzung liegt bei 942000 Euro.

Ein Projekt, das im Investitionsplan bislang nicht auftaucht, ist der Bau eines neuen Stegs über die Murr. Die alte Holzbrücke an der Bleichwiese wurde vor einem Jahr aus Sicherheitsgründen gesperrt, eine Sanierung lohnt sich nicht mehr. Friedrich kündigte an, man wolle zunächst eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, um zu klären, wie ein Ersatz aussehen könnte und mit welchen Kosten zu rechnen ist. Dann sollen die Stadträte entscheiden, ob ein neuer Steg gebaut wird oder nicht.