Pflege und Gesundheit
Baden-württembergische Grünen-Abgeordnete gehen Gesundheitsministerin Warken an
Die Grünen-Landesgruppe im Bundestag fordert Reformen der Pflegeversicherung. Sie kritisieren Gesundheitsministerin Nina Warken.
© Britta Pedersen/dpa
Die Landesgrünen werfen Ministerin Nina Warken Untätigkeit vor.
Von Annika Grah
Die baden-württembergischen Grünen im Bundestag fordern von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mehr Einsatz gegen Beitragserhöhungen bei Kranken- und Pflegekassen. Warken müsse müsse einen Stopp weiterer Erhöhungen erreichen, heißt es in einem Papier der Grünen-Landsgruppe, das unserer Zeitung vorliegt. Sie müsse endlich auch einen gerechten Vorschlag zur Reform der Pflegeversicherung vorlegen, die eine finanzielle Überforderung älterer Menschen verhindere.
42 von 93 gesetzlichen Krankenkassen hatten zum Jahreswechsel die Beiträge erhöht. Die Bundesgesundheitsministerin hatte vor Weihnachten Kritik zurückgewiesen, sie habe zu wenig gegen die Beitragserhöhung getan. Doch von den Kassen hieß es, das im Dezember beschlossene Sparpaket sei zu klein.
Grüne warnen vor hohen Arbeitskosten
Die baden-württembergischen Bundestags-Grünen kritisieren: „Die Beitragserhöhungen vieler Krankenkassen verschärfen die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger und mindern die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft, da so Arbeit immer teurer wird.“
In dem Papier stellt sich die Landesgruppe, geführt von der Ludwigsburger Abgeordneten Sandra Detzer, hinter den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Cem Özdemir.
