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Berlin hält nichts von Konjunkturhilfe

Solider Haushalt und Investitionen sollen für Wachstum sorgen

Berlin (rtr). Trotz Wirtschaftsflaute erteilt die Bundesregierung Forderungen nach einem Konjunkturprogramm eine Absage. Man setze stattdessen auf eine Kombination von solider Haushaltspolitik und Investitionen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Das wird auch in den kommenden Jahren die Bedingungen für weiteres Wachstum verbessern.“ Laut Bundesbank dürfte sich die Wirtschaft Anfang 2019 nach dem Durchhänger im vorigen Jahr wieder etwas gefangen haben, auch wenn die Industrie noch schwächelt. IWF-Chefin Christine Lagarde hat Berlin jüngst aufgefordert, im Fall eines Abschwungs mit höheren Staatsausgaben gegenzusteuern – etwa bei der Modernisierung der Infrastruktur.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt an diesem Mittwoch die Regierungsprognose vor. Diese wird aller Wahrscheinlichkeit nach auf 0,5 Prozent gesenkt. Das wäre nur noch halb so viel wie zuletzt erwartet, nachdem die Regierung ihre Prognose erst Anfang des Jahres kräftig eingedampft hatte. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute senkten ihre Schätzung zuletzt auf 0,8 Prozent. Nach längerer Durststrecke ist die deutsche Wirtschaft zu Beginn des Jahres aber offenbar wieder in die Wachstumsspur zurückgekehrt.

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Erstellt:
16. April 2019, 03:12 Uhr

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