Zukunft der Nato

Bittere Lehren aus dem Krieg in der Ukraine

Europa versteckt sich in der Nato seit Jahrzehnten hinter den USA. Das kann sich der Kontinent nicht länger leisten, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert die Allianz zu Geschlossenheit in der Unterstützung für die Ukraine auf.

© AFP/KENZO TRIBOUILLARD

Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert die Allianz zu Geschlossenheit in der Unterstützung für die Ukraine auf.

Von Knut Krohn

Die beste Nachricht wäre es, wenn sich die Nato einfach auflösen könnte. Kurz nach dem Ende des Kalten Krieges sah es für einen Augenblick tatsächlich aus, dass die Allianz überflüssig geworden wäre. Doch die aus heutiger Sicht völlig abstruse Hoffnung auf Frieden erfüllte sich nicht, schnell zeichneten sich neue Konflikte zeichneten ab und aus diesen erwuchsen neue Herausforderungen für das atlantische Verteidigungsbündnis.

Die bittere Botschaft zum 75. Geburtstag lautet, dass die Nato so wichtig ist wie selten zuvor. Sie sei „die mächtigste und erfolgreichste Allianz der Geschichte“, betonte Jens Stoltenberg nun in Brüssel. Aus diesem Satz spricht nicht nur Stolz, sondern auch persönliche Wehmut. Denn der Nato-Generalsekretär hätte den Posten liebend gerne bereits vor über einem Jahr geräumt und seine berufliche Karriere als Zentralbankchef von Norwegen ausklingen lassen.

Die Schrecken des Krieges in Europa

Doch dann hat Wladimir Putin mit dem Überfall auf die Ukraine die Schrecken des Krieges wieder nach Europa gebracht. Aber der russische Präsident, dessen beißender Spott für die Allianz keine Grenzen kannte, hatte sich verrechnet. Die Nato brach nicht auseinander, sondern die Partner zeigten sich nach Jahren der lähmenden Sinnsuche überraschend geeint. Das ist auch ein Verdienst von Jens Stoltenberg. Mit großem diplomatischem Geschick führte er die Nato zurück zu ihren Wurzeln: die Abschreckung eines möglichen Angreifers.

Der Norweger wird seinen Vertrag im Brüsseler Hauptquartier aber nicht noch einmal verlängern, und die Suche nach einem Nachfolger gestaltet sich überaus schwierig. Nicht nur deshalb ist die Freude beim Festakt in Brüssel getrübt, denn hinter der Kulisse der demonstrativen Einheit, verbergen sich fundamentale Probleme.

Bangen vor einer Wiederwahl Trumps

Eine der größten Sorgen ist die mögliche Wiederwahl von Ex-US-Präsident Donald Trump. Der Republikaner hat immer wieder gedroht, Bündnispartnern mit in seinen Augen zu geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung zu gewähren. Damit sägt Trump an der Beistandsverpflichtung und damit an einem der zentralen Grundpfeiler der Nato-Solidarität: einer für alle, alle für einen.

Also hoffen die allermeisten Bündnispartner im November inständig auf einen Sieg des Demokraten Joe Biden. Aber auch das ist Augenwischerei. Denn das Problem mit den USA wäre dann zwar kleiner, aber nicht vom Tisch. Der Demokrat ist ein bekennender Transatlantiker, allerdings würde er würde seine Aufmerksamkeit in Zukunft eher dem pazifischen Raum und damit dem aufstrebenden Rivalen China zuwenden.

Europa versteckt sich hinter den USA

Die Europäer müssen sich also in jedem Fall für ein neues Szenario rüsten. Es wäre zu gefährlich, sich in Sicherheitsfragen weiter hinter den USA zu verstecken, wie es im Moment auch im Fall der Ukraine passiert. Was geschieht, wenn Washington womöglich bald als größter Geld- und Waffengeber ausfällt?

Auch geostrategisch ist die Zukunft Europas völlig offen. Deshalb muss jeder denkbare Ausgang des Krieges vorbereitet werden – auch dass Russland große Teile der Ukraine behält. Das wäre eine große Gefahr für den Kontinent, denn daraus würde kein Frieden erwachsen, sondern eine Art Dauerkonflikt, den Putin nach Belieben immer wieder eskalieren könnte. Die imperialen Gelüste des russischen Präsidenten wären nicht gestillt, sondern blieben weiter geweckt. Das bedeutet, Europa muss sein Abschreckungspotenzial deutlich erhöhen – auch ohne Rückendeckung der USA.

Europa muss die Rüstung besser koordinieren

Dazu ist es notwendig, das unübersichtliche Durcheinander bei den europäischen Rüstungsprojekten zu beenden. Das bedeutet, dass Regierungen bei der Entwicklung gemeinsamer Projekte bisweilen zurückstecken müssen. So könnte Frankreich die Federführung bei der Planung eines Kampfjets übernehmen. Im Gegenzug würden neue Kampfpanzer in Deutschland konzipiert. Hier gilt der Grundsatz: weniger ist mehr.

In enger Abstimmung mit der Nato muss Europa deutlich mehr in die eigene Sicherheit investieren, um für alle Überraschungen gewappnet zu sein. Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass Wladimir Putin und seine Machtclique nur die Sprache der Stärke verstehen. Diese Lektion muss Europa endlich verinnerlichen und darauf entschlossen reagieren.

Zum Artikel

Erstellt:
3. April 2024, 18:27 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen