Björn Höcke sieht seinen Kurs als Erfolgsrezept für die AfD

Nach dem Stimmenzuwachs seiner Partei bei der Landtagswahl in Thüringen will der AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke seinem Kurs in der Partei zu mehr Geltung verhelfen.

„Ich glaube auch, dass dieser solidarische Patriotismus das Erfolgsmodell für die Gesamtpartei sein kann und sein sollte, wenn wir in den nächsten Jahren dann eine gesamtdeutsche Volkspartei werden wollen“, sagte Höcke am Montag in Berlin. Auf die Frage, ob er beim Bundesparteitag Ende November für einen Posten im Parteivorstand kandidieren werde, antwortete er: „Das behalte ich mir vor, ob ich kandidiere oder nicht.“

Die AfD hatte am Sonntag mehr als 23 Prozent der Stimmen erhalten und war damit zweitstärkste Kraft geworden. Höcke, der die Partei als Spitzenkandidat in die Thüringen-Wahl führte, ist Gründer des rechtsnationalen „Flügels“ in der AfD. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft den „Flügel“ - anders als die Gesamtpartei - als „Verdachtsfall“ im Bereich des Rechtsextremismus ein.

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hatte am Sonntagabend gesagt: „Herr Höcke rückt die Partei nicht nach rechts. Herr Höcke ist die Mitte der Partei.“ Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Armin Schuster (CDU), sagte: „Ich hätte Herrn Gauland mehr Vorsicht angeraten, denn wenn Höcke in der Mitte steht, würde ja die ganze AfD ins Blickfeld des Verfassungsschutzes geraten.“ Ein solcher Schritt erscheine ihm derzeit allerdings „übertrieben“, fügte Schuster hinzu.

Gauland schob am Montag hinterher, er habe mit dem Begriff „Mitte“ keine Verortung im politischen Rechts-Links-Schema ausdrücken wollen, sondern betont, dass Höcke in der AfD kein Außenseiter sei. Er sagte: „Wenn jemand als Spitzenkandidat von Thüringen knapp 25 Prozent der Wähler hinter sich vereinigt, dann ist er bestimmt keine Randfigur.“ Er sei zwar nicht mit allen Positionen Höckes einverstanden - und umgekehrt sei dies sicher genauso -, doch stehe für ihn fest: „Wir sind in den Grundzielen der Partei natürlich völlig einer Meinung.“

Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen sagte, er würde einige Positionen von Höcke nicht als mittig klassifizieren. „Vielleicht könnte man sagen: Gesellschaftspolitisch deutlich rechts, wirtschafts- und sozialpolitisch deutlich links ist im Durchschnitt dann mittig.“

Auf die Frage, ob die AfD-Wähler in Thüringen seine Partei wohl wegen oder trotz des rechtsnationalen Spitzenkandidaten Höcke gewählt hätten, antwortete Meuthen, an solchen Spekulationen wolle er sich nicht beteiligen. Dass eine Partei in ihren Wahlkämpfen im Osten und im Westen unterschiedliche Schwerpunkte setze, sei normal.

Dem Sender Phoenix sagte Meuthen mit Blick auf den Bundesparteitag: „Wenn es Björn Höcke gelüstet, zu kandidieren, dann soll er das tun. Wir werden dann sehen, wo die Mehrheitsverhältnisse sind. Ich sehe das völlig gelassen.“

Höcke beklagte sich über „Mobbing“ durch Journalisten und die aus seiner Sicht zu negative Darstellung der AfD im Thüringer Wahlkampf. Er sagte: „Ich möchte in diesem Zusammenhang fast schon von Manipulation reden.“ Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) wies das zurück. Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall erklärte: „Statt Weinerlichkeit erwarten wir Journalisten vom thüringischen AfD-Chef faktenbasierte Antworten.“