Ausstieg aus der Bundespolitik
Boris Palmer bedauert Habeck-Rückzug
Das Verhältnis von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer zu Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck gilt als belastet. Dennoch ist er nicht glücklich über dessen Rückzug.
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Boris Palmer (l.) hätte sich Robert Habeck als Klimaminister gewünscht.
Von Eberhard Wein
Den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat der freiwillige Rückzug des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) aus der Bundespolitik nicht überrascht. „Das ist bedauerlich, aber konsequent“, sagte Palmer gegenüber unserer Zeitung. Habeck hatte am Montag bekannt gegeben, dass er sein Bundestagsmandat zum Monatsende zurückgeben werde.
Während andere Politiker wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dem einstigen Grünen Vizekanzler keine Träne nachweinen, sieht Palmer keinen Anlass zur Häme. Habeck habe selbst gesagt, dass sein Politikansatz abgewählt sei. Dies bedeute aber nicht, dass er damit falsch gelegen habe. „Wir werden sehen, was die Zukunft bringt“, sagte Palmer. „Wir brauchen weiter dringend eine Politik, die Ökologie und Ökonomie zusammenbringt.“ Das habe Habeck versucht. „Die Notwendigkeit ist ja nicht weg. Momentan haben wir aber eine Politik, die beides zerstört.“
Distanziert, aber von Respekt geprägt
Das Verhältnis zwischen Palmer und Habeck ist durch frühere Konflikte belastet. Insbesondere forcierte Habeck als Grünen-Chef das Parteiausschlussverfahren gegen Palmer nach dessen umstrittenen Aussagen auf Facebook. Habeck bezeichnete Palmers Äußerungen damals als „beleidigend und rassistisch“. Im Bundestagswahlkampf hatte der ehemalige Grüne sich für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzler ausgesprochen. Habeck wünschte er sich gleichzeitig als Klimaminister.
