China sagt klar, was es erwartet
Bei Trumps Besuch in China geht es freundlich zu. Nur in der Taiwan-Frage ist Peking deutlich.
Von Eidos Import
Neun Jahre sind nach geopolitischen Maßstäben eine halbe Ewigkeit. So lange ist es inzwischen her, dass ein US-amerikanischer Präsident Peking besuchte. Dieser hieß damals Donald Trump. Und auch in China war seinerzeit schon Xi Jinping Gastgeber. Damals wie heute verstanden es die Chinesen, den selbstverliebten Besucher zu umschmeicheln.
Seither hat sich vieles verändert. Vor neun Jahren ging die Angst um, China könne seine Ansprüche auf Taiwan gewaltsam durchsetzen. Zu dieser Übergriffigkeit Pekings ist es bisher nicht gekommen. Stattdessen haben die USA einen Krieg mit dem Iran vom Zaum gebrochen, der weltweit Folgen hat. Die Energiepreise steigen, die Inflation auch. Fluggesellschaften müssen ihre Maschinen teilweise am Boden lassen, weil das Kerosin fehlt, andernorts können die Menschen das Gas zum Kochen nicht mehr bezahlen.
Die Auswirkungen eines Konfliktes zwischen Taiwan und China hingegen könnten gewaltiger sein. Die Auseinandersetzungen hätten das Zeug dazu, die Welt zu verändern. Was weit weg scheint, ist in Wirklichkeit nah. Die so genannte Taiwan-Straße ist eine Meerenge, durch die eine gigantische Menge an Gütern transportiert wird, die auch in deutschen Supermärkten landen. Und ohne die hochklassigen taiwanesischen Chips funktioniert auch hierzulande vieles nicht – egal ob es sich um Herz-Lungen-Maschinen für Krankenhäuser oder um Funkgeräte für die Bundeswehr handelt. Ohne die USA, die Taiwans größter Waffenverkäufer und eine Art Schutzmacht sind, könnte die demokratische Inselrepublik einem Übergriff kaum stand halten.
Die Angst von damals ist aktueller denn je – und ist berechtigt. Dass Xi Jinping in seinen Begrüßungsworten klar macht, wie wichtig die Taiwan-Frage für China ist, ist ein ernst zu nehmendes Zeichen. Soll heißen: die USA sollen sich aus dem Konflikt heraushalten – und zwar dauerhaft. Allerdings: vor wenigen Tagen noch hat Xi in Richtung Taiwan Signale gesendet, die dahin interpretiert werden könnten, dass mit einer militärischen Zuspitzung vorerst nicht zu rechnen ist. Da war Taiwans Oppositionsführerin Cheng Li-wun zu Gast in Peking, ein ebenfalls nicht alltägliches Ereignis, das es zum letzten Mal vor zehn Jahren gab.
Das bedeutet: China sagt klar, was es erwartet und was die Welt zu erwarten hat. Zugleich spielt Xi auf Zeit. Mit Kriegen in der Ukraine und im Iran ist die Welt zwar gerade abgelenkt, aber noch ist China nicht so weit, als dass es den Übergriff wagen könnte. Dass die jüngsten Entlassungen mehrerer chinesischer Spitzengeneräle mit dieser Frage zusammenhängen könnte, ist wahrscheinlich.
Zeit braucht auch Donald Trump. Im Herbst sind die Zwischenwahlen, und in gut zwei Jahren soll ein ihm genehmer Nachfolger sein Erbe antreten. Schnelle Erfolge und gemeinsame Statements sind ihm wichtig, so wie die gemeinsame Ankündigung, dass die Straße von Hormus offen bleiben müsse. Ironie am Rande: dass dem nicht so ist, daran hat Trump einen bedeutenden Anteil.
Auf die Fahne schreiben kann sich der US-Präsident vermutlich ein paar Vertragsaussichten für Unternehmen, und dass Peking härter gegen den Export von Fentanyl-Vorläuferchemikalien zu Felde zieht. Alles Themen, die China ohne große Schmerzen umsetzen kann. Für Peking zählt Taiwan. Was Trump und Xi hinter verschlossenen Türen aushandeln, wird, wenn überhaupt, erst später detailliert offenkundig werden.
Und dann gilt das, was bei Donald Trump oft gilt: Die Halbwertszeit seiner Aussagen ist geringer als die Geduld chinesischer Zensurbehörden. Vielleicht ist das dieses Mal auch gut so.
