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Coronavirus: Emmendingen verschiebt Oberbürgermeisterwahl

dpa/lsw Emmendingen. Zum Schutz vor dem Coronavirus wird die für 26. April geplante Oberbürgermeisterwahl in Emmendingen bei Freiburg verschoben. Das Regierungspräsidium Freiburg bestätigte am Dienstag eine entsprechenden Entscheidung der Kommune, wie eine Sprecherin sagte. Einen neuen Termin gebe es noch nicht. Gewählt werden könne erst, wenn Vorgaben zum Infektionsschutz eingehalten werden könnten. Dies sei derzeit nicht der Fall. Ebenfalls für den 26. April plant Rheinfelden im Kreis Lörrach die Oberbürgermeisterwahl. Im Gegensatz zu Emmendingen will Rheinfelden an dem Wahltermin festhalten.

Laut dem Innenministerium in Stuttgart sind kommunale Wahlen im Südwesten trotz der Corona-Krise möglich. Sie würden jedoch nur erlaubt, wenn die bei Wahlen geltenden Regeln mit den Vorgaben des Infektionsschutzes vereinbar seien. Dies werde im Einzelfall geprüft.

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Erstellt:
7. April 2020, 16:50 Uhr

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