Das „Madman“-Ultimatum

Von Rainer Pörtner

Das Ultimatum gehört zu den gefährlichsten Instrumenten im Werkzeugkasten der Politik. Es wird eingesetzt an der Schwelle zwischen Macht und Ohnmacht: Weil andere Mittel nicht gewirkt haben, wird mit Druck oder Gewalt gedroht - und ein zeitliches Limit zum Einlenken gesetzt.

Zum Wesen des Ultimatums gehört, dass es Konflikte ebenso beenden wie anheizen kann. Manchmal trägt es zu einem Interessenausgleich bei, nicht selten aber auch zum genauen Gegenteil: zur Eskalation. Das Ultimatum kann Ausweis einer entschlossenen politischen Führung sein, genauso aber auch – wenn es schiefgeht – ein Beleg von Dummheit oder Überheblichkeit.

Politische Konfliktlösung als „Deal“ und „Showdown“

Wir dürfen davon ausgehen, dass sich Donald Trump als „MASTER OF THE ULTIMATUM“ sieht. Der US-Präsident drohte in seinen bisher zwei Amtszeiten nahezu jedem mit einem Ultimatum: Nordkorea, TikTok, Kolumbien, dem US-Kongress, der Nato, China, der Columbia University, dem Iran, der Hamas, der Europäischen Union, Russland … und vielen mehr.

Ultimaten sind zu einem Markenzeichen dieses Präsidenten geworden, der es gewohnt ist, politische Konfliktlösung als „Deal“ und „Showdown“ zu inszenieren. Trump setzt im Weißen Haus fort, was er vorher in der Rolle des Unternehmers als sein vermeintliches Erfolgsmodell entwickelt hat: Druck machen, Unsicherheit schüren, Böses androhen – und so einen Vorteil gewinnen. Trump glaubt seit seiner Zeit als New Yorker Immobilien-Mogul an die Überlegenheit der „Madman“-Taktik: Er gibt sich aus als „Verrückter“, dem jede Schandtat zuzutrauen ist, und der deshalb anderen seinen Willen aufzwingen kann. Das Ultimatum dient ihm als Mittel, schnell zum Erfolg zu kommen.

„Trump always chickens out“

In keiner anderen Sphäre hat Trump mehr Fristen mit schlimmen Folgen angedroht als in der Handels- und Zollpolitik. Zeitweise kamen die Ultimaten im Wochen- oder sogar Tagesrhythmus, weil der US-Präsident reihenweise „Deadlines“ aufschob, wenn sich der Bedrohte widerständig zeigte und deshalb der flotte Erfolg nicht wie erwartet eintrat. Das hat dem US-Präsidenten das Etikett „Taco“ eingetragen: „Trump always chickens out“ - „Trump macht immer einen Rückzieher“.

Geprägt wurde diese Abkürzung durch den Journalisten Robert Armstrong. Das spöttische Kürzel ging viral, wurde zu einem Standardbegriff der Trump-Kritiker. Über die heutige Popularität des Wortes ist Armstrong allerdings nicht glücklich. Denn Trump könnte gerade wegen der öffentlichen Verballhornung als „Taco-Präsident“ nun stärker geneigt sein, ultimativ gesetzte Drohungen wahr zu machen, obwohl ein Rückzieher besser für alle Beteiligten wäre.

Spektakuläre Erfolge und katastrophale Fehlschläge

Im Iran-Krieg hat Trump die Kombination aus „Madman“ und Ultimatum auf die Spitze getrieben. Er drohte den Machthabern in Teheran, ihr Land in die Steinzeit zurück zu bomben, wenn sie nicht fristgerecht einer Waffenpause zustimmen. War Trump wirklich bereit, schwerste Kriegsverbrechen zu begehen? Oder hat er nur mit allerhöchstem Einsatz gepokert? Wir werden es vorläufig nicht erfahren. Zum Glück. Das Ultimatum wirkte. Für den Moment.

Der US-Präsident versucht, das Einlenken des Iran als großartigen Sieg zu verkaufen. Tatsächlich gibt es eine Feuerpause und erstmals direkte Gespräche auf ranghoher Ebene. Möglicherweise haben wir aber nur einen neuen Taco-Moment erlebt: Trump brauchte den Erfolg seines Ultimatums mindestens so sehr wie der Iran.

Historisch haben Ultimaten spektakuläre Erfolge wie katastrophale Fehlschläge gezeitigt. 1914 führte das Ultimatum von Österreich-Ungarn gegen Serbien nach dem Attentat von Sarajevo direkt in den Ersten Weltkrieg. 1962 löste US-Präsident John F. Kennedy die Kuba-Krise mit der Sowjetunion durch ein geschickt konzipiertes Ultimatum – die Welt entkam um Haaresbreite einem atomaren Schlagabtausch.

Was macht ein Ultimatum erfolgreich?

Erfolgreich im Sinne einer Friedenslösung waren Ultimaten zumeist dann, wenn sie drei Elemente vereinten: Die Drohung desjenigen, der eine Deadline setzt, muss glaubwürdig sein; die gesetzte Frist ist erreichbar; und der Adressat des Ultimatums muss einen Ausweg sehen, der ihm mindestens das Überleben und besser noch die Gesichtswahrung ermöglicht.

Trump hat dem Iran bereits das nächste Ultimatum gestellt. Ende April läuft die Waffenpause ab, wenn es keinen Verhandlungserfolg gibt. Die Welt muss hoffen, dass der „Madman“ im Weißen Haus die Lehren der Geschichte nicht ignoriert.