Datenschützer Brink informiert über Datenpannen im Südwesten
dpa/lsw Stuttgart. Persönliche Daten müssen besonders geschützt werden. Darüber wacht der oberste Landesdatenschützer Brink. Er informiert nun über Pannen und erklärt wohl auch noch einmal, was er gegen Twitter hat.
Stefan Brink bedient vor einer Pressekonferenz sein Smartphone. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild
Welche Datenpannen sind in Baden-Württemberg aufgefallen? Darüber informiert heute der oberste Landesdatenschützer, Stefan Brink. Er stellt in Stuttgart seinen neuen Bericht vor. Brink selbst hat mit einer überraschenden Ankündigung für Wirbel gesorgt. Er zieht sich wegen rechtlicher Bedenken aus der Kurznachrichtenplattform Twitter zurück. Denn Twitter sammle im Hintergrund personenbezogene Nutzerdaten. Er könne nicht gleichzeitig Datenschutzbeauftragter beziehungsweise Aufsichtsbehörde sein und gleichzeitig Nutzer eines womöglich datenschutzrechtlich problematischen Netzwerks, sagte er.
Brink will auch Behörden und Unternehmen dazu bringen, ihre Auftritte in den sozialen Medien zu überdenken. Notfalls könne er „eine verbindliche Anordnung erlassen, dass bestimmte Auftritte in Social Media gelöscht werden“, sagte er kürzlich der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. Die grün-schwarze Landesregierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) plant bislang keinen Rückzug aus den sozialen Medien. Sie hat aber eine juristische Expertise in Auftrag gegeben. Zudem wartet sie auf eine Einschätzung des Bundesdatenschutzbeauftragten und des Bundesjustizministeriums.
