Demonstration gegen die Überwachung

Von Carina Kriebernig

Stuttgart - Demonstranten sind am Samstagnachmittag gegen die Software Palantir durch die Stuttgarter Innenstadt gezogen. Ein Bündnis aus mehreren aktivistischen Gruppen hatte unter der Führung des Palästina-Kommitees zum Aufmarsch gerufen.

Weniger Menschen als geplant hätten sich an dem Demonstrationszug von der Lautenschlagerstraße über die Theodor-Heuss-Straße und den Rotebühlplatz bis zur Endkundgebung am Schlossplatz beteiligt, sagt eine Sprecherin der Stuttgarter Polizei. Die Stimmung war friedlich, alles blieb ihm Rahmen, so die Polizei. Die Polizei in Baden-Württemberg wird künftig die umstrittene Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir einsetzen dürfen. Nach monatelangen Debatten beschloss der Landtag mit deutlicher Mehrheit eine Änderung des Polizeigesetzes: 113 Abgeordnete stimmten dafür, 22 dagegen, eine Person enthielt sich. Ab dem zweiten Quartal 2026 soll die Software den Ermittlern technisch zur Verfügung stehen.

Mit dem Programm „Gotham“ können künftig große Datenmengen aus unterschiedlichen Quellen zusammengeführt und auf mögliche Zusammenhänge untersucht werden – etwa zwischen Personen, Orten und Ereignissen. Dadurch sollen Ermittler schneller Muster in umfangreichen Datenpaketen erkennen. Kritiker warnen jedoch vor einer möglichen Rasterfahndung auf Knopfdruck sowie vor einer zu starken Abhängigkeit von einem US-Konzern.