Den Test erfolgreich bestanden

Von Knut Krohn

Moldau hat sich für Europa entschieden. Das ist eine gute Nachricht. Der deutliche Sieg der Partei PAS von Präsidentin Maia Sandu bei den Parlamentswahlen zeigt, dass die Europäische Union trotz aller Probleme weiter eine sehr große Anziehungskraft auf die Menschen ausübt. Es ist auch ein Sieg der Demokratie, der beweist, dass der Aufstieg illiberaler Kräfte nicht unvermeidlich ist. Die Wähler in Moldau haben eine erstaunliche Widerstandskraft bewiesen – trotz der beispiellosen russischen Manipulationsversuche. Die Desinformationskampagnen in den sozialen Medien sind ebenso wenig auf fruchtbaren Boden gefallen wie die Einschüchterungsversuche durch Bombendrohung an Wahllokalen. Dieser Ausgang der Abstimmung ist aber auch eine Aufforderung an die Europäische Union. Das kleine Moldau darf nicht von der Tagesordnung verschwinden, denn Entwicklungspolitik ist in diesem Fall sehr konkrete Geopolitik. Deshalb muss Brüssel die gemachten Versprechen einlösen: die demokratischen Institutionen müssen gestärkt und vor allem muss die wirtschaftliche Entwicklung gefördert werden. Die Menschen müssen spüren, dass sich der nun eingeschlagene Weg in Richtung Europa in ihrem alltäglichen Leben positiv niederschlägt.

Aber auch die Regierung in Moldau hat eine Bringschuld: sie muss die notwendigen Reformen im Land vorantreiben. Zentral ist der Kampf gegen die grassierende Korruption, die der Hemmschuh für eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung ist. Dabei wird auch in Zukunft mit dem massiven Störfeuer aus Russland zu rechnen sein. Die Wahl in Moldau war ein Testfall für die Demokratie. Der erste Teil der Prüfung wurde bestanden, doch es wäre fatal, sich nun auf diesem Erfolg auszuruhen.