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Der Brexit und der Backstop

KontrollenLondon und Brüssel sind sich einig, dass an der inneririschen Grenze Zoll- und Grenzkontrollen möglichst vermieden werden sollen. Schlagbäume zwischen der Republik Irland, die zur EU gehört, und Nordirland, das als Teil des Vereinigten Königreichs aus der EU ausscheidet, würden den Frieden in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gefährden.

ZölleUnklar ist allerdings bis heute, wie es gelingen soll, einerseits Grenzkontrollen zu vermeiden, andererseits Großbritannien wieder die durch den Brexit angestrebte Hoheit über regulative Standards und Zölle zu geben. Die EU hat immer eine Auffanglösung (Backstop) für den Fall verlangt, dass man sich nicht auf gemeinsame Regelungen für die Zukunft einigen kann.

SouveränitätVerabredet wurde, dass in diesem Fall Großbritannien bis auf Weiteres in der Zollunion mit der EU bliebe. Nordirland würde ebenfalls im EU-Binnenmarkt bleiben. Die Einigung zu Nordirland stellt wohl die größte Hürde im britischen Parlament dar. Viele Abgeordnete werten die Passage als eine Einschränkung der britischen Souveränität. (StN)

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Erstellt:
18. Dezember 2018, 03:14 Uhr

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