Der Rückzug des Hubertus Heil – und wie sich die SPD nun aufstellt

Von Tobias Peter

Es sind deutliche Worte, mit denen sich der bisherige Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) aus der ersten Reihe verabschiedet.

In den vergangenen Tagen sei er von verschiedenen Seiten aus der Partei und aus der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten, heißt es in einer Erklärung Heils. „Ich habe mich entschieden, nicht zu kandidieren“, teilt er nun mit. Er fährt fort: „Ein solches Amt kann in dieser Regierungskonstellation und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteiführung hat.“ Übersetzt bedeutet das: Eben diese Unterstützung von SPD-Chef Lars Klingbeil sieht Hubertus Heil für sich offenbar nicht.

Der 52 Jahre alte Bundestagsabgeordnete aus Peine hat wochenlang um einen wichtigen Platz nach der Neuaufstellung der SPD gekämpft. Heil gilt in seiner Partei als sehr erfolgreicher und verhandlungsstarker Arbeitsminister. Dass er es schwer haben würde, war von Anfang an klar – aus zwei Gründen.

Das Niedersachsen-Problem der SPD

Der offensichtliche Grund: Heil ist aus Niedersachsen. Von dort sind bereits zwei sozialdemokratische Männer fürs Kabinett gesetzt: Parteichef Klingbeil als Vize-Kanzler und Finanzminister sowie Verteidigungsminister Boris Pistorius. Deshalb galt es schon lange als wahrscheinlich, dass Heil sein Ministeramt abgeben muss. Als Nachfolgerin gilt die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas als weitgehend gesetzt.

Auf einer Veranstaltung zum 1. Mai in Peine hat Heil gesagt: „Ich bleibe nicht Arbeitsminister. Das ist aber auch in Ordnung.“ Er begründete dies explizit damit, dass nicht alle SPD-Kabinettsposten von Männern aus Niedersachsen besetzt werden könnten. Heil sagte, er werde „eine gute Nachfolge“ haben. Der Schritt, seinen Rückzug von Ministeramt öffentlich zu machen, konnte als Werben um den Job an der Fraktionsspitze verstanden werden.

Der zweite Grund für Heils Rückzug ist weniger offensichtlich – dürfte aber eine Rolle dabei gespielt haben, dass Heil nun nicht Fraktionschef wird. Klingbeil und er sind nicht beste Freunde, ihr Verhältnis galt lange Zeit als angespannt. Ganz anders ist das bei Generalsekretär Matthias Miersch, übrigens ebenfalls Niedersachse, der zu Klingbeils Vertrauten zählt. Es läuft jetzt wahrscheinlich auf ihn als Fraktionschef raus.

Die SPD und ihre Strömungen

In der SPD-Fraktion gibt es drei Strömungen: die Parlamentarische Linke, den eher konservativen Seeheimer Kreis und das so genannte Netzwerk, das sich parteiintern weder links noch rechts verortet. Gehandelt wurden als Fraktionschefs zuletzt Miersch (Parlamentarische Linke), Heil (Netzwerk) und Carsten Schneider (Seeheimer Kreis). Die Parlamentarische Linke sieht sich wohl am Zug. Bei Schneider gehen viele in der SPD davon aus, dass er nun einen Ministerposten erhält. Der Thüringer, der in der Ampelzeit Ostbeauftragter im Kanzleramt war, hat die Unterstützung der Ost-Landesverbände.

Miersch hat Erfahrung als Fraktionsvize und kann detailversessen verhandeln, wie er in der Ampelzeit unter anderem beim Koalitionsstreit über das Heizungsgesetz bewiesen hat. Doch auch Heil gilt als Verhandlungsprofi. Er ist seit 2018 Minister und hat in der großen Koalition unter Angela Merkel die Grundrente durchgesetzt – in einer Form, die weit über den Koalitionsvertrag hinausging.

In der Ampel war Heil für die Erhöhung des Mindestlohns zuständig und er hat das Bürgergeldgesetz verhandelt. Dieses wurde für die SPD im Nachhinein zwar zum Verliererthema. Doch durchgesetzt hat er genau das, was die Partei damals wollte. Wichtige Streitthemen in der schwarz-roten Koalition dürfen nun tatsächlich vor allem Mindestlohn und Rente sein.