Dicke Luft vordem geplanten Koalitionstreffen

Stuttgart Vor dem für Dienstag geplanten Koalitionsausschuss zur Luftreinhaltung herrscht nach Informationen unserer Zeitung erneut dicke Luft in der grün-schwarzen Regierungskoalition. Entgegen den Absprachen habe das Verkehrsministerium den Beteiligten bisher keine Unterlagen zur Errichtung von zusätzlichen Messstellen in Stuttgart vorgelegt, verlautete aus Regierungskreisen am Sonntag. Das führe zu Unmut in Ministerien und im Regierungspräsidium und stelle das gesamte Treffen infrage.

Es sei vereinbart gewesen, dass Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bis zum Wochenende eine Liste und eine Karte vorlegen solle, aus der die alten und neuen Messstellen hervorgehen sollten. Ziel der Koalition ist es, Fahrverbote für Euro-5-Diesel nach Möglichkeit zu verhindern. Bei der Platzierung der zusätzlichen Messgeräte solle der rechtliche Spielraum vollständig ausgenutzt werden, etwa was die Abstände zur Straße und die Höhe angehe, hatte die CDU verlangt. Sollte die Liste aus dem Verkehrsministerium nicht vorgelegt werden, sei der Koalitionsausschuss überflüssig, heißt es aus Regierungskreisen. Eigentlich wolle man am Dienstag über die Standorte der Messstellen entscheiden.