„Die Branche ist anfällig für Schwarzarbeit“

Das Interview: Auf der Baustelle der Kronenhöfe kam es Anfang dieser Woche zu einem Aufruhr der Bauarbeiter. Sie waren von einem Subunternehmen um ihren Lohn geprellt worden. Das kommt gar nicht so selten vor, weiß Zollamtsrat Thomas Seemann.

Der Personaleinsatz macht den größten Teil der Wertschöpfung im Bau aus. Daher ist er anfällig für illegale Aktivitäten. Foto: Adobe Stock/Tund

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Der Personaleinsatz macht den größten Teil der Wertschöpfung im Bau aus. Daher ist er anfällig für illegale Aktivitäten. Foto: Adobe Stock/Tund

Von Melanie Maier

Herr Seemann, Sie waren erst kürzlich im Rahmen eines Einsatzes der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Backnang. Weshalb?

In Backnang gab es eine Situation auf einer Baustelle bei einem Wohn- und Geschäftsgebäude in der Innenstadt, worauf die Polizei in Backnang uns aufmerksam gemacht hat. Und zwar gab es eine Anzeige wegen angedrohter Sachbeschädigung. Es ging letztendlich darum, dass sich acht rumänische Bauarbeiter um ihren Lohn geprellt sahen und deswegen gedroht haben, auf der Baustelle den Kran außer Gefecht zu setzen.

Um welche Baustelle handelte es sich?

Um die Baustelle an den Kronenhöfen.

Was war der Auslöser für die Drohung?

Die Bauarbeiter haben bei der Polizei angegeben, ihnen würden noch Gehaltszahlungen für den Monat Mai in Höhe von über 40000 Euro ausstehen.

Wie war das Zollamt involviert?

Die FKS muss bei einer Anzeige entsprechende Prüfungen durchführen. Gestern waren wir auf der Baustelle in Backnang. Unsere Absicht war – losgelöst von den polizeilichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bedrohungsanzeige –, dort eine Prüfung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durchzuführen. Das heißt zu ermitteln: Wurden den Bauarbeitern überhaupt die Mindestlöhne bezahlt? Und wurden dafür die Sozialabgaben entrichtet?

Konnten Sie das bereits ermitteln?

Wir haben versucht, das mit den Daten, die wir dort schon gesammelt hatten, nachzuvollziehen. Die Frage ist, ob die Aufnahme der Daten auch im vollen Umfang erfolgt ist. Das heißt: Wurden alle Arbeiter, die auf der Baustelle tätig waren, erfasst? Deshalb ist das leider keine Geschichte, die wir von heute auf morgen überprüfen können. Wir müssen jetzt erst einmal klären, wie das Subunternehmergeflecht dort aussieht.

Das heißt konkret?

Im Bau ist es nicht klassisch geregelt, dass man einen Arbeitgeber oder einen Auftraggeber hat und einen Auftragnehmer. Letztendlich hat man viele Subunternehmerketten. Für uns als Zoll gilt es dann, herauszufinden, wer vor Ort die Arbeitsdirektive hat. Wer stellt den Kran? Wer ist der Vorarbeiter? Von welcher Firma kommt er? Handelt es sich um ein regulär geführtes Unternehmen oder um einen vorgeschobenen Subunternehmer, der nur in Osteuropa Arbeitskräfte akquiriert und sie auf Baustellen schickt?

Wie oft kommt so etwas vor?

Das kann man schlecht beurteilen, da es natürlich eine hohe Dunkelziffer gibt. Wir hatten dieses Jahr allein in Stuttgart bestimmt schon mehrere Dutzend Fälle, bei denen wir Nicht-EU-Ausländer angetroffen haben, die sich hier als Touristen oder komplett illegal aufhielten und im Bau gearbeitet haben. Für sie ist es natürlich extrem schwierig, Lohnansprüche geltend zu machen.

Wieso finden gerade im Personalbereich so viele illegale Aktivitäten statt?

Im Bau haben wir die größte Wertschöpfung im Bereich des Personaleinsatzes auf der Baustelle. Man spricht da von rund 60 Prozent. Durch niedrigere Personalkosten kann man viel Geld sparen. Der Baubereich gilt als Branche, die besonders anfällig für Schwarzarbeit ist.

Das Ganze hat also System?

Teilweise schon. Im Baubereich müssen wir zum Teil schon von organisierten Formen der Schwarzarbeit sprechen. Wir hatten im vergangenen Jahr einen Fall in Winnenden, wo 15 Brasilianer auf einer Baustelle waren, die als Nicht-EU-Ausländer eine entsprechende Arbeitsgenehmigung benötigt hätten. Das ist für uns recht untypisch, aber man sieht: Die Sache zieht wohl immer weitere Kreise, auch begründet durch den massiven Anstieg der Bautätigkeit.

Weshalb sind vor allem Nicht-EU-Ausländer und Osteuropäer davon betroffen?

Man muss dazu sagen: Wer in Deutschland möchte heute denn noch auf dem Bau arbeiten? Heute zum Beispiel hat es 36 Grad. Ich glaube, da möchte keiner irgendwelche Steine von A nach B schleppen. Wir sind im Bau in einem Bereich unterwegs, den man als Niedriglohnsektor betrachten kann. Doch in Deutschland gelten Mindestlöhne. Das ist dann trotzdem lukrativ für Leute, die aus Südosteuropa oder dem Nicht-EU-Ausland kommen und sagen: „Okay, ich muss eine Familie ernähren, ich arbeite in Deutschland auf dem Bau und schicke möglichst viel Geld nach Hause.“ Das ist eine ganz normale Geschichte.

Es kommt allerdings immer wieder vor, dass diese Menschen ausgebeutet werden?

Richtig. Sie bekommen zum Beispiel eben nicht den Mindestlohn ausbezahlt oder stehen am Ende sogar ganz ohne Lohn da, ohne einen Cent für das Rückfahrticket. Wer der Auftraggeber ist, ist für die Personen oft nicht nachvollziehbar. Was wir auch oft antreffen, ist die sogenannte Scheinselbstständigkeit.

Was ist daran problematisch?

Wenn ich selbstständig bin, habe ich keine Beschränkung hinsichtlich des Mindestlohns. Ich kann meine Arbeitskraft auch für fünf Euro die Stunde verkaufen. Ich muss keine Sozialabgaben bezahlen. In dem Bereich wird natürlich auch massiv versucht, Sozialabgaben zu hinterziehen. Auf der Baustelle abzugrenzen, wer wirklich selbstständig ist und wer nicht, ist für uns ein Problem.

Wie könnte man dem vorbeugen?

Zum Beispiel könnte man festlegen, dass eine Gewerbeanmeldung deutlich anspruchsvoller sein muss und dass sie eingehender geprüft wird. Aber das ist jetzt auch nicht unsere Aufgabe als Zoll, das zu beurteilen. Letztendlich muss da die Politik die Verhältnisse schaffen.

Wie können sich die Auftraggeber selbst vor illegalen Arbeitsverhältnissen schützen?

Ein Positivbeispiel: Als vor ein paar Jahren in Winnenden das Kreiskrankenhaus gebaut wurde, wurden vonseiten des Bauherren entsprechende Verträge gemacht, in denen festgelegt wurde, dass alle Auftragnehmer Schwarzarbeit kategorisch ausschließen und aktiv gegen Schwarzarbeit vorgehen müssen. Das war ein guter Ansatz. Aber Papier ist geduldig. Deshalb würde ich dazu raten, bei der Preiskalkulation mit offenen Augen durch die Landschaft zu gehen. Denn wenn ein Auftrag an fünf verschiedene Subunternehmen vergeben wird, besteht kaum die Möglichkeit, auf legalem Weg Geld zu verdienen.

Wie ist die Geschichte für die rumänischen Bauarbeiter in Backnang ausgegangen?

Als wir gestern die Maßnahme durchführen wollten, waren die Arbeitnehmer schon abgereist, für uns also nicht mehr greifbar. Nichtsdestotrotz sind wir natürlich noch an der Geschichte dran und werden uns weiter darum bemühen, die Höhe des Schadens für die Sozialkassen zu berechnen. Der kann immens sein, wenn etwa acht Wochen lang zehn von 50 Bauarbeitern nicht angemeldet waren.

„Die Branche ist anfällig für Schwarzarbeit“

© Jürgen Feld

Thomas Seemann

1977 wurde Thomas Seemann in Dresden geboren. Nach dem Abitur (1997) und Wehrdienst folgte die Ausbildung zum Reserveoffizier.

1999 trat Seemann in die Zollverwaltung ein. 2002 machte er den Abschluss als Diplom-Finanzwirt. Anschließend war er bis 2006 in der Warenabfertigung in Singen und Ludwigsburg tätig.

Nach der Pressearbeit im Bundesministerium der Finanzen in Berlin 2006 und 2007 war Seemann bis 2010 Pressesprecher des Hauptzollamts Heilbronn. Seit 2010 ist er in derselben Position in Stuttgart tätig.

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Erstellt:
19. Juni 2021, 06:00 Uhr

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