Die Geldprobleme des Friedrich Merz

Von Tobias Peter

Es ist bis heute faszinierend, wie Thomas Mann im Roman „Buddenbrooks“ den Niedergang einer Familie aus dem Bürgertum im 19. Jahrhundert geschildert hat. Was die eine Generation aufgebaut hat, kann von der nächsten nur unzureichend erhalten werden. Die darauffolgende Generation ist nicht mehr überlebensfähig.

Die Bundesrepublik Deutschland ist heute noch immer ein wirtschaftlich starkes Land. Doch viele Menschen spüren, dass es schwieriger geworden ist, den einmal erarbeiteten Wohlstand zu sichern. Sie glauben oft nicht mehr daran, dass es ihren eigenen Kindern einmal besser gehen wird als ihnen selbst.

Die verdrängte Erkenntnis

In dieser Zeit hat Schwarz-Rot eine grundlegende Wende in der Finanzpolitik vollzogen, deren langfristige Folgen von vielen bislang unterschätzt werden. In diesen Wochen geht es im Bundestag um die Etats für die Jahre 2025 und 2026 – aber auch die kommenden Jahre sind längst in den Fokus der Debatte gerückt. Die Bundesregierung tut zunächst einmal das, was akut notwendig ist: Sie finanziert den schnellen Aufwuchs der Verteidigungsausgaben über Milliardenkredite. Auch für Investitionen steht, nach den Änderungen an der Schuldenbremse, zusätzliches Geld bereit.

Es gibt aber eine einfache Erkenntnis, die bislang viel zu stark verdrängt wird: Das geliehene Geld muss zurückgezahlt werden. Mit der Reform der Schuldenbremse ist das Problem mit den Verteidigungsaufgaben nicht auf Dauer gelöst. Die Finanzierung der Bundeswehr und die Tatsache, dass Deutschland seinen Beitrag in der Nato leisten muss, sind Kernaufgaben des Staates. Sie können nicht ständig auf Pump finanziert werden. Dafür muss früher oder später an anderen Stellen gespart werden. Drastisch.

Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil machen aber – auch auf Druck von CSU-Chef Markus Söder – eine Politik, die Wahlgeschenke wie die Ausweitung der Mütterrente finanziert. Im Land herrscht zudem noch immer die Mentalität: Leistungen, die der Staat einmal eingeführt hat, darf er nie mehr auf ein kleineres Maß zurechtstutzen. Man erinnere sich nur an die entsetzte Debatte, als die Ampel die Einkommensgrenze beim Elterngeld von 300.000 Euro zu versteuerndem Einkommen auf 150.000 absenken wollte. Am Ende wurde der Plan abgemildert. Weil es am Mut zu noch so überschaubaren Zumutungen fehlt.

Sozialreformen sind notwendig

Die entscheidende Frage ist aber, ob Deutschland dauerhaft zurück auf einen echten ökonomischen Wachstumskurs findet. Dafür muss jeder Euro klug ausgegeben werden, den Deutschland jetzt über das Sondervermögen für Infrastruktur an Schulden macht. Gleichzeitig braucht es Reformen in den Sozialversicherungen, damit Deutschland nicht schon allein aufgrund von zu hohen Arbeitskosten weiter an Wettbewerbsfähigkeit verliert. Sonst könnte man auf Deutschland bald ähnlich schauen, wie oft auf Staaten Südeuropas geblickt wird: ein Land mit zu hohen Schulden, das zu wenig zu bieten hat.

Im Roman kauft Thomas Buddenbrook das Getreide eines wegen Spielschulden verarmten Gutsherrn „auf dem Halm“ – also noch vor der Ernte. Eine missglückte Spekulation. Eine Hagelsturm vernichtet die Ernte. Der Ruin der Familie rückt näher.

Wenn es Deutschland gelingt, seine Industrie so zu transformieren, dass sie überlebensfähig bleibt, wenn es gleichzeitig zum Beispiel bei künstlicher Intelligenz noch stärker wird, hat dieses Land alle Chancen, wieder zu wachsen und seinen Sozialstaat zu erhalten. Es wäre zu dramatisch zu sagen, es ginge bereits um alles oder nichts. Aber das Land muss sich jetzt für eine gute Zukunft richtig aufstellen.