Schwache Konjunkturprognose

Die Unternehmen können mehr Verlässlichkeit von der Ampel erwarten

Kommentar: Firmen brauchen Verlässlichkeit Die Konjunkturprognose der Sachverständigen für das laufende Jahr fällt dürftig aus. Es wäre deshalb gut, wenn die Ampel im Haushaltsstreit diesmal wenigstens einer Mindestanforderung gerecht würde, kommentiert Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.

Wirtschaftsminister Robert Habeck, Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner müssen sich einigen. Wirtschaftsminister Robert Habeck, Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner müssen sich einigen.

© dpa/Michael Kappeler

Wirtschaftsminister Robert Habeck, Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner müssen sich einigen. Wirtschaftsminister Robert Habeck, Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner müssen sich einigen.

Von Tobias Peter

Berlin - Man stelle sich einen Kranken vor, um den herum drei Ärzte stehen. Der eine sagt, der Patient solle bloß nicht so viel jammern. Die anderen beiden sind sich zwar einig, dass es der Person vor ihnen ziemlich dürftig geht. Doch während der eine unbedingt eine hohe Dosis eines Antibiotikums verschreiben will, sagt der andere, es brauche jetzt vor allem ein Fitnessprogramm.

So ungefähr geht es der deutschen Wirtschaft mit der Ampelkoalition – und das in einer Zeit, in der sie eine helfende Hand der Politik gut brauchen könnte. Denn der Konjunkturbefund im Frühjahrsgutachten des Sachverständigenrats ist betrüblich.

Zumindest einen ersten Hoffnungsschimmer gibt es aber: Nach schwachem Start rechnen die Experten im Rest des Jahres mit einem stabilen Wachstum. Ein Risiko ist dabei aber noch der Haushaltsstreit. Niemand weiß, wie die Ampel mindestens 25 Milliarden Euro im Etat einsparen will – und welche ökonomischen Folgen damit verbunden sein könnten. Wünschenswert wäre es, wenn SPD, Grüne und FDP die Verhandlungen diesmal nicht zu einer ewigen Hängepartie gerieten ließen. Jeder von ihnen neigt dazu, bis zum letzten Moment politische Geländegewinne machen zu wollen. Dabei unterschätzen alle drei Koalitionspartner eines: Es geht auch um Verlässlichkeit und Planbarkeit. Es ist eine Mindestanforderung, dass die Wirtschaft irgendwann weiß, worauf sie sich politisch einstellen muss.

Berlin - Man stelle sich einen Kranken vor, um den herum drei Ärzte stehen. Der eine sagt, der Patient solle weniger jammern. Die anderen beiden sind sich zwar einig, dass es der Person vor ihnen ziemlich dürftig geht. Doch während der eine unbedingt eine hohe Dosis eines Antibiotikums verschreiben will, sagt der andere, es brauche jetzt vor allem ein Fitnessprogramm.

So ungefähr geht es der deutschen Wirtschaft mit der Ampelkoalition – und das in einer Zeit, in der sie eine helfende Hand der Politik gut brauchen könnte. Denn der betrübliche Befund im Frühjahrsgutachten des Sachverständigenrats lautet: Eine kräftige Konjunkturerholung lässt weiter auf sich warten. Das Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent, mit dem die Experten für das laufende Jahr rechnen, ist mickrig. Das reicht für eine große Volkswirtschaft, die wieder in Tritt kommen soll, nicht aus. Zumindest einen ersten – wenn auch vorerst noch schwachen – Hoffnungsschimmer gibt es aber: Nach schwachem Start rechnen die Experten im Rest des Jahres mit einem stabilen Wachstum.

Ein Risiko ist dabei allerdings noch der Haushaltsstreit. Und insbesondere die Frage, wie lang er diesmal dauert. Niemand weiß aktuell, wie die Ampel mindestens rund 25 Milliarden Euro im Haushalt einsparen will. Und welche ökonomischen Folgen damit verbunden sein könnten.

Wünschenswert wäre es, wenn SPD, Grüne und FDP die Verhandlungen diesmal nicht wieder zu einer ewigen Hängepartie gerieten ließen. Jeder von ihnen neigt dazu, bis zum letzten Moment politische Geländegewinne machen zu wollen – und wenn es sich nur um Zentimeter handelt. Dabei unterschätzen alle drei Koalitionspartner eines: Es geht auch um Verlässlichkeit und Planbarkeit. Es ist eine Mindestanforderung, dass die Wirtschaft irgendwann weiß, worauf sie sich politisch einstellen muss. Da hat die Ampel noch erheblich Luft nach oben.

Zum Artikel

Erstellt:
15. Mai 2024, 22:12 Uhr
Aktualisiert:
16. Mai 2024, 21:59 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Lesen Sie jetzt!