Die Zeit spielt für Russland
Noch hält US-Präsident Trump an Verhandlungen über ein Kriegsende in der Ukraine fest. Aber wie lange noch?
Von Eidos Import
Nach all den Anläufen, die Donald Trump für ein Kriegsende in der Ukraine genommen hat, nach den roten Teppichen für Wladimir Putin sowie den Daumenschrauben gegen Russland und die Ukraine soll es an diesem Dienstag also ernst werden. Direkte Gespräche beider Kriegsparteien sind unter Vermittlung der USA in Genf geplant. Noch immer hofft der US-Präsident, dass ihn ein Abkommen dem ersehnten Friedensnobelpreis näherbringt. Aber was, wenn die Kriegsparteien nicht mitspielen?
Über Trumps kurze Aufmerksamkeitsspanne ist vielfach berichtet worden. Die Ukraine-Russland-Verhandlungen fallen nicht darunter. Das dürfte auch damit zu tun haben, dass es ihm dabei um viel mehr geht als um eine internationale Ehrung. Es geht ums Geschäft und um geostrategischen Einfluss.
Bei den Verhandlungen mit der Ukraine haben seine Emissäre das deutlich gezeigt. Als Gegenleistung für die jahrelange militärische Unterstützung durch Washington ließ sich Kiew auf einen Rohstoff-Deal ein, bei dem US-Unternehmen kräftig mitverdienen. Auch Trumps Gespräche mit Putin zielen darauf. Ein Moskauer Angebot über einen zwölf Billionen Dollar schweren Wirtschaftskooperations-Vertrag und eine Energiepartnerschaft stehen im Raum. Sogar die Reparatur und Wiederinbetriebnahme der Nord-Stream-Pipeline unter amerikanischer Regie waren bereits im Gespräch. Genau das ist es, was US-Präsident Trump für die Rückholung der globalisierten Industrie in sein Land am meisten braucht: Energie und Rohstoffe. Umso lieber, wenn er beides dem geopolitischen Hauptkonkurrenten China wegschnappen kann. Wichtige Unterhändler bei den Ukraine-Verhandlungen sind Kirill Dmitrijew, Chef des staatlichen russischen Anlagefonds RDIF, und Trumps Sondergesandter Steve Witkoff.
Dies alles stellt einen Antrieb für Donald Trump dar, in den Ukraine-Verhandlungen so schnell nicht aufzugeben. Gleichwohl hat er eine Frist für ein Abkommen bis Juni gesetzt. Ob das klappt, hängt vor allem davon ab ,ob seine Verhandlungspartner mitspielen.
Schon des Öfteren ließ Putin Trump am langen Arm verhungern, nachdem er bemerkt hatte, wo die Schwachstellen des US-Präsidenten liegen. Beim groß inszenierten Alaska-Gipfel im vergangenen Jahr rückte er keinen Zentimeter von seinen Ukraine-Forderungen ab. Putin weiß, dass Trump einen Deal unbedingt will.
Momentan spielt die Zeit für Russland. Das ukrainische Militär ist geschwächt und Trumps Ungeduld gegenüber Selenskyj wächst, weil dieser sich weigert, Staatsgebiet an Russland abzutreten. Zudem können die Europäer die gesunkene materielle US-Unterstützung für die Ukraine nur unzureichend auffangen – und die 90 Milliarden Euro an Staatshilfe durch die EU kamen auf den letzten Drücker zustande, die Einigkeit ist durch Quertreiber wie Ungarn oder die Slowakei mit Unsicherheiten behaftet.
Falls Trump sich abwenden sollte, läge der Ball bei den Europäern, denen bislang die Lock- und Druckmittel fehlen, um Russland zu einem Frieden zu bewegen. Ganz abgesehen davon, dass Putin bislang nur Trump als Gesprächspartner anerkennt.
Wenn Europa sich aber nicht in einem jahrelangen Abnutzungskrieg selbst ruinieren oder durch ein Gewährenlassen Russlands seine Freiheit in Gefahr bringen will, wird kein Weg an einem Dialog vorbeiführen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das erkannt und angeregt, rechtzeitig wieder Kanäle nach Moskau aufzubauen. Die Mehrheit der Deutschen ist laut Umfragen dafür, dass auch Friedrich Merz mit Putin spricht. Aber man ahnt, dass dessen Arsenal der Hinhaltetricks längst nicht erschöpft ist, niemandem gegenüber.
