Drei Sitzungsausschlüsse und neun Ordnungsrufe im Landtag
dpa/lsw Stuttgart. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat die Debattenkultur im Parlament kritisiert. „Insgesamt lässt sich sagen, dass der Ton im Parlament in der aktuellen Wahlperiode rauer geworden ist“, sagte Aras, den Zeitungen „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“ (Donnerstag). Demnach gab es seit Beginn der Wahlperiode 2016 drei Sitzungsausschlüsse und neun Ordnungsrufe.
Die Abgeordneten sitzen im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild
Fast alle Fälle gehen nach Angaben der Zeitungen auf das Konto von AfD-Abgeordneten oder Parlamentariern, die zuvor aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen wurden. Alleine der AfD-Politiker Stefan Räpple musste zwei Mal den Sitzungssaal verlassen und erhielt drei Ordnungsrufe. Die AfD sitzt seit der Landtagswahl 2016 im baden-württembergischen Landtag und ist dort die größte Oppositionsfraktion.
Zum Vergleich: In der vorherigen Wahlperiode - von 2011 bis 2016 - gab es keine Ordnungsrufe und auch keine Sitzungsausschlüsse.
