Koalitionen nach den Landtagswahlen

Ein wenig mehr Fantasie bitte, Herr Scholz

Olaf Scholz (SPD) hat gesagt, er könne sich keine Zusammenarbeit seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in diesem Jahr vorstellen. Das ist zu kurz gedacht, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.

Olaf Scholz und Sahra Wagenknecht im Bundestag.

Von Tobias Heimbach

Die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst werden eine Herausforderung. Die AfD könnte in allen drei Bundesländern stärkste Kraft werden. Schwierige Regierungsbildungen dürften folgen.

Angesichts dieser Ausgangslage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) gesagt, er können sich eine Regierungszusammenarbeit seiner SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. „Dafür spricht überhaupt nichts“, sagte Scholz der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“. Danach gefragt, ob er nach den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern im September Landesregierungen mit Beteiligung von BSW und SPD für denkbar hält, sagte Scholz: „Nein, das übersteigt meine Fantasie.“ Ein Fehler. Denn man darf davon ausgehen, dass das Votum der Wähler die Fantasie der Politiker nach der Wahl anregen wird.

Alle schließen Zusammenarbeit mit AfD aus

Alle anderen Parteien haben bislang eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Um das zu erreichen, werden sich wohl ungewöhnliche Koalitionen bilden müssen, um überhaupt eine Mehrheit zustande zu bringen. Regierungen aus vier Parteien scheinen denkbar. Ideal ist das sicher nicht. Doch es ist Aufgabe der Politiker, mit dem Ergebnis der Wähler umzugehen.

Scholz sagt: „Das BSW hat keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern.“ Und damit hat er Recht. Bislang haut die Partei vor allem auf die populistische Pauke, konkrete Lösungen für wirkliche Probleme hat sie noch nicht präsentiert. Die Position des BSW zum Ukraine-Krieg ist in Teilen unerträglich. Ebenfalls nicht geklärt ist, ob die Wagenknecht-Partei überhaupt willens und in der Lage wäre, sich in einer Koalition einzuordnen.

Doch das BSW erfüllt eine entscheidende Voraussetzung: Anders als die AfD scheint sie fest auf demokratischem Boden zu stehen. Daher ist es von Scholz nicht weise, jemanden vor den Kopf zu stoßen, auf den die eigene Partei später noch einmal angewiesen sein könnte.