Eine Demütigung für Europa

Von Knut Krohn

Es ist eine Demütigung für Europa. Wladimir Putin und Donald Trump treffen sich in der Abgeschiedenheit von Alaska, um über die Zukunft der Ukraine zu verhandeln. Das betrifft auch direkt den Frieden im Rest des Kontinents, doch kein Europäer wird mit am Tisch sitzen. Zwar wird am Mittwoch eine kurzfristig einberufene Video-Konferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj stattfinden, in der es nach Berliner Regierungsangaben „unter anderem um weitere Handlungsoptionen geht, um Druck auf Russland zu erzeugen“. Allerdings ist es mehr als fraglich, ob sich der US-Präsident noch von seinem nun eingeschlagenen Kurs in Sachen Ukraine tatsächlich abbringen lässt.

Die USA wollen nicht weiter bezahlen

Was das heißt, hat US-Vizepräsident JD Vance in diesen Tagen erklärt: Die Amerikaner seien es leid, weiter ihre Steuergelder für diesen Konflikt auszugeben. Und er sagt einen richtigen Satz, der selbstkritisch auch immer wieder in den Reihen der EU-Staaten formuliert wird: Die Europäer sind selbst für den Konflikt direkt vor ihrer Haustür verantwortlich. Vance argumentiert in diesem Fall aber nicht nur als Politiker, sondern auch als geschäftstüchtiger Handelsreisender. Der US-Vize-Präsident weiß, dass die Europäer bei der Hilfe für die Ukraine auf den massiven Kauf von Waffen aus den USA angewiesen sind. Unter Donald Trump ist es kein Geheimnis, dass Washington schlicht Geschäfte machen will – und dabei auch nicht vor erpresserischen Maßnahmen zurückschreckt.

Die Ukraine wird Land an Russland abgeben müssen

Die Vorstellungen der USA von einer Friedenslösung unterscheiden sich noch in einem anderen, sehr wesentlichen Punkt von jenen der Ukraine und auch der Europäer. US-Präsident Trump hat immer wieder erklärt, dass Kiew zu Gebietsabtretungen an Russland bereit sein müsse. Auch nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird sich diese Frage bei künftigen Verhandlungen kaum vermeiden lassen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unterstrich bis zuletzt, dass er das nicht akzeptieren werde. Wie es im Moment aussieht, wird er dazu allerdings wenig zu sagen haben – Selenskyj ist zu den Verhandlungen über die Zukunft seiner Heimat bisher noch nicht einmal eingeladen.

Im Moment kann allerdings niemand voraussagen, wie das Treffen zwischen den beiden Staatschefs ausgehen wird. Das hat nicht nur mit der bestürzenden Konzeptlosigkeit auf Seiten der US-Administration in diesem blutigen Konflikt zu tun. Auch Wladimir Putin, der Russland schon vor Jahren eine selbstzerstörerische Kriegswirtschaft auferlegt hat, hat weniger Spielraum, als er vielleicht selber glaubt. Das Ergebnis wird allein bestimmt von Donald Trump. Doch erliegt der US-Präsident seiner offensichtlichen Bewunderung für den russischen Kremlherrscher? Oder drängt Trump den Kriegstreiber Putin endlich zu dem von ihm geforderten „Deal“?

Europa zeigt seine Machtlosigkeit

Und Europa? Dort ist angesichts der eigenen Machtlosigkeit erneut von einem durchdringenden Weckruf die Rede. Davon gab es in den vergangenen Wochen allerdings mehrere. Beim Nato-Gipfel im Juni ist die EU schon vor Trump auf die Knie gefallen und am Ende waren alle froh, dass die USA überhaupt in der Allianz geblieben sind. Die nächste Demütigung wartete jüngst bei der Einigung im Zoll-Streit, als die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und Heimat des größten Binnenmarktes vor Trump kläglich kapitulierte.

In einer Welt, in der immer häufiger die Gesetze des Dschungels gelten, muss sich die EU endlich auf die eigenen Stärken besinnen. Ohne grundlegende Reformen wird das allerdings nicht gelingen. Während Trump in den USA mit Dekreten regieren kann, muss sich die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf der Suche nach dem kleinsten Nenner mit 27 Regierungen abmühen. Will die EU eine Zukunft haben, muss die Zusammenarbeit in allen Bereichen verstärkt und die Machtstrukturen müssen verschoben werden. Der Krieg in der Ukraine und die erfolgreiche Erpressung durch Donald Trump zeigen zudem, dass Europa endlich eine gemeinsame Sicherheitsstruktur und schlagkräftige Verteidigung aufbauen muss. Die EU muss die lähmende Kleinstaaterei endlich überwinden – viele Weckrufe dazu wird es nicht mehr geben.