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Eisenmann weist Vorwurf des Wortbruchs zurück

dpa/lsw Stuttgart. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat in der Debatte um einen vorgezogenen Einschulungsstichtag den Vorwurf des Wortbruchs zurückgewiesen. Nach Gesprächen mit Vertretern der Kommunen hatte Eisenmann erklärt, dass der neue Stichtag wohl nicht auf einen Schlag, sondern gestaffelt über drei Jahre eingeführt werde. „Damit setzen wir Ihr Anliegen inhaltlich vollständig in einer zeitlich praktikablen Vorgehensweise um“, schrieb Eisenmann in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an die Elterninitiative, die sich mit einer Petition für einen neuen Stichtag eingesetzt hatte.

Susanne Eisenmann (CDU), Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg. Foto: Marijan Murat/Archiv

Susanne Eisenmann (CDU), Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg. Foto: Marijan Murat/Archiv

Die Elternvertreter hatten Eisenmann vorgeworfen, Zusagen nicht einzuhalten. Sie störten sich daran, dass der Einschulungsstichtag vom Schuljahr 2020/21 an zeitlich gestaffelt in drei Schritten vom 30. September auf den 30. Juni vorverlegt werden soll. Gegen die Vorverlegung auf einen Schlag waren die Kommunen Sturm gelaufen. Der Städtetag Baden-Württemberg hatte von 20 000 zusätzlichen Kitaplätzen gesprochen, die mit der Vorverlegung des Termins nötig würden und die die Kommunen kurzfristig nicht schaffen könnten. Die Kommunen hatten zumindest eine zeitliche Streckung verlangt.

Die Elternvertreter sprachen in einem offenen Brief vom Mittwoch von einem „faulen Kompromiss aufgrund der unberechtigten und maßlos übertriebenen Ängste von Kommunen und Städten“. Eisenmann verspiele Vertrauen bei Familien und potenziellen Wählern. Eisenmann ist auch Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl im Jahr 2021.

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Erstellt:
29. August 2019, 13:19 Uhr

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