Entwicklung der Finanzen im Blick

Von Lorena Greppo

OPPENWEILER. Einstimmig hat der Gemeinderat Oppenweiler in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltplan für das kommende Jahr verabschiedet. Die Redner beider Fraktionen betonten die trotz einer hohen Investitionssumme vorausschauende Finanzplanung, die Kämmerin Marisa Wüstner vorgelegt hatte. „Solide aufgestellt, Warnsignale eingebaut“, so hatte Bürgermeister Bernhard Bühler den Haushaltsplan für 2019 beschrieben – das sah auch Erhard Friz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wählervereinigung so. Das umsichtige Wirtschaften der vergangenen Jahre ohne Darlehen und Zinsbelastung mache sich zudem bemerkbar: „Somit sind wir auch im nächsten Jahr in der Lage, wieder wichtige Investitionen in Angriff zu nehmen“, sagte Friz. Die gute Wirtschaftslage der Gemeinde hänge von der Konjunktur und damit verbunden von den Steuereinnahmen ab. Man könne jedoch nicht damit rechnen, dass diese unvermindert gut bleibe. Er mahnte eine „Zurückhaltung in der Prognose und die genaue Beobachtung der Steuereingänge“ an. Zudem müsse die Gemeinde Oppenweiler in den kommenden Jahren deutlich ergebnisorientierter wirtschaften.

Vor allem für „Bauthemen“ wurde ein Großteil der etwa sechs Millionen Euro eingeplant. Friz hob als „wohl größtes Bauvorhaben“ der kommenden zwei Jahre den Neubau des Kindergartens Burgblick hervor. Ziel sei es, dass die Kinder schon im Sommer 2020 in das neue Gebäude ziehen können – „wenn alles gut läuft“. Aber auch andere Vorhaben nannte Friz, so etwa die Sanierung der Rathausinsel. „Das Ziel ist, eine Lösung zu finden, die die Barrierefreiheit mit dem Denkmalschutz des Rathauses vereint und diese Hürde ebnet. Die Besucher mit Behinderung werden es begrüßen und das Aushängeschild von Oppenweiler vor allem bei Hochzeiten wird aufpoliert.“ Größere Summen sind zudem für den Wegebau in Oppenweiler vorgesehen. „Unterhalt, Pflege und Weiterentwicklung der gemeindeeigenen Liegenschaften sind uns ein großes Anliegen“, führte Friz aus. Das beinhalte auch die Kläranlage, das Freibad, den Friedhof. Vor allem Letzterer werde sich in den kommenden Jahren „spürbar und sehbar verändern“.

Auch für weitere Projekte setzte Friz im Namen seiner Fraktion Impulse: Er regte an geeigneten Punkten eine Prüfung auf Ladestationen für Elektrofahrräder und Elektroautos an. Zudem brachte er die Bitte vor, den Teilort Zell an die Buslinie anzubinden. Und auch die Ampelregelung an der B14 gehöre überprüft. „Dem Gemeinderat ist es ein wichtiges Anliegen, die anstehenden und genannten Punkte in Offenheit, Ehrlichkeit und Transparenz anzugehen und umzusetzen“, schloss er ab.

Für die Freie Gemeindeliste äußerte sich Thomas Wieland zum Haushaltsentwurf 2019. Auch er nahm Bezug auf Aussagen des Bürgermeisters bei der Einbringung: „Kontinuität, nachhaltig und vorausschauende Sparsamkeit“ – so werde die Lebensgrundlage für die Bürger in Oppenweiler gesichert. Bei vielen Projekten bedeute das auch, nach deren Abschluss noch dranzubleiben. Nach der Fertigstellung des Kindergartens Burgblick gelte es etwa, ein schlüssiges Folgekonzept für die Schule vorzulegen. Auch der lange geplante Bau einer Umkleidekabine im Rohrbachtal sei nur ein Schritt. „Wir wollen das Rohrbachtal für Vereine und Schule sukzessive erneuern“, erklärte Wieland. Er nahm auch Bezug auf den Beschluss, die Innenentwicklung der Außenentwicklung vorzuziehen: „Unter dem ökologischen Aspekt ist dies auch geboten. Aufgrund der Wohnraumnachfrage sollten wir sinnvolle Erweiterungen am Rande aber prüfen.“ Mit begrenzten Sanierungsgebieten und Bebauungsplänen könne die Gemeinde die Rahmenbedingungen setzen – damit könne man beispielsweise Einfluss auf die Parksituation nehmen. Diese bezeichnete Wieland teilweise als Graus und bat die Gemeindeverwaltung um eine klare Kontrolle der gültigen Regeln. Man könne auch bestehende Bebauungspläne mit Mindestanforderungen für Stellplätze auf dem Grundstück ergänzen, regte Wieland an.

Mit Blick auf die Zukunft nannte er einige Punkte, wo seine Fraktion Verbesserungsmöglichkeiten sieht. „Fuß- und Radwege möchten wir frühzeitig in die Planungen mit aufnehmen. Verbesserungen und Erweiterungen sollten in Straßen und Baumaßnahmen eingeplant werden.“ Zudem müsse die Gemeinde überlegen, wie sie sich digital aufstellen will. Einige Ansätze hierzu wolle man im kommenden Jahr diskutieren. Dann äußerte Wieland einen Wunsch in Bezug auf den Hochwasserschutz: Man wolle sich die Situation – wie etwa am Tierbach – vor Ort anschauen, mit den Betroffenen reden und vorhandene Pläne einbeziehen. Was laut Wieland in der Vergangenheit für Verärgerung gesorgt hatte, waren die Einschätzungen von Experten. Diese hätten sich oft als nicht verlässlich erwiesen. „Können wir Vertragsstrafen etwa wegen Zeitverzug vereinbaren?“, regte er an.

Den Haushaltsplan im Allgemeinen lobte Wieland aber. „Auch wenn wir für 2019 real einen Ressourcenverzehr über gut 402000 Euro erwarten, ist der Entwurf nach unserer Meinung konservativ und vorausschauend geplant.“