Erfreuliche Haushaltszahlen in Kirchberg

Von Ingrid Knack

Kirchberg an der Murr. Kämmerer Marius Vogel hatte in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kirchberg eine erfreuliche Nachricht für die Ratsrunde parat: Die Zahlen für den Haushalt 2022 sehen nun doch besser aus als noch in der Dezembersitzung 2021 angekündigt. Am 9. Dezember hatte er noch von einem negativen Gesamtergebnis von knapp 30000 Euro gesprochen. Das hat sich aber mittlerweile geändert. Der Ergebnishaushalt weist nun ein Plus auf.

Grund dafür ist die Fortschreibung der sogenannten Orientierungsdaten in den vergangenen Wochen: Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde gegenüber der Entwurfsplanung um 104000 Euro angehoben. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der Planansatz um 2000 Euro erhöht. Der Ansatz beim Familienleistungsausgleich wurde um 4000 Euro angehoben. Eine weitere wesentliche Verbesserung trat beim Ansatz für die Schlüsselzuweisungen ein. Diese konnten um 155000 Euro nach oben korrigiert werden. Die Änderungen führen dazu, dass sich das veranschlagte ordentliche Ergebnis von einem Minus von rund 30000 Euro auf ein Plus von rund 242500 Euro verbessert hat. Außerdem führen die Änderungen zu einer Verbesserung im Finanzhaushalt: Die veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres verbessert sich damit von einem Minus von rund 256000 Euro auf ein Plus von rund 16000 Euro.

Investitionen von rund 900500 Euro sind vorgesehen. Unter anderem für ein neues Feuerwehrfahrzeug und einen neuen Transporter für den Bauhof, für Sirenen zur Alarmierung im Katastrophenfall, für Planungsraten für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses und die Gemeindehalle sowie Beratungsleistungen für den Breitbandausbau.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2022 wurden vom Gremium einmütig so beschlossen. Offizielle Reden der einzelnen Listen gab es nicht, nur einzelne Bürgervertreter meldeten sich zu Wort. Den Anfang machte Gudrun Wilhelm (Freie Liste Kirchberg). Sie stellte die Frage, welche Ausgaben und Aufgaben wegen Corona finanziell auf die Kommune zukommen könnten. Zudem ging sie auf das Thema Klimawandel ein. „Große Veränderungen beginnen im Kleinen, wir müssen als offene, moderne Gemeinde mit vorangehen. Wir sind gefordert, in Stuttgart wie in Kirchberg, Geld in die Hand zu nehmen und unseren Beitrag zu leisten“, sagte sie. Von Anträgen sah sie ab. Aber sie regte an, „dass wir uns im ersten Halbjahr mit konkreten Projekten befassen. Seien es Brennstoffzellen, Pelletheizungen oder grüner Wasserstoff, um fossile Brennstoffe zu ersetzen.“ Woraufhin Bürgermeister Frank Hornek zunächst die „kommunale Wärmeplanung“ ansprach, mit der sich die Ratsrunde noch zu beschäftigen hätte, auch in Zusammenhang mit dem Umbau und der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses. Wobei er außerdem süffisant anmerkte, die Räte hätten sich ja zu diesem Themenkomplex bei den Beratungen im Dezember entsprechend einbringen können. „Den Schritt hätten Sie tun können, was ja nicht der Fall war.“ Bei der betreffenden Sitzung war es um die Einreichung eines Baugesuchs gegangen, was die Räte zu diesem Zeitpunkt aber mehrheitlich ablehnten. Wilhelm wiederholte nun, was sie bei den Beratungen im Dezember schon gesagt hatte: Bevor ein Baugesuch eingereicht werde, müssten die Fördermöglichkeiten beantragt werden. Überdies hatte sie bereits in der Julisitzung 2021 konkrete Fördertöpfe aufgezeigt. Und die könnten nicht mehr angezapft werden, wenn handwerkliche Fehler in der Reihenfolge der bei einem Bauvorhaben notwendigen Schritte gemacht würden, beteuerte sie. Rückendeckung bekam sie dabei etwa von Erich Drexler (Gesundes Gemeinwesen Kirchberg).

Die Gemeinde Kirchberg an der Murr bleibt weiterhin schuldenfrei, wie all die Jahre seit 2015. Das hob Gebhard Kunzi, Unabhängige Bürgerschaft Kirchberg, in seinem Wortbeitrag hervor. Dies wird voraussichtlich auch in den nächsten beiden Jahren so bleiben. Gebhard Kunzi schlug vor, insbesondere mit Blick auf die hohen Investitionen für den Neubau oder die Sanierung der Gemeindehalle ein Finanzpolster aufzubauen. In der mittelfristigen Finanzplanung sind für 2024 und 2025 unter anderem zum Thema Neubau oder Sanierung der Gemeindehalle insgesamt 4,5 Millionen Euro aufgeführt. Horneks Antwort war eindeutig: „Das ist in der Theorie eine schöne Sache. Die Realität ist aber eine andere. Wir haben ein Finanzpolster aufgebaut und haben den Höhepunkt erreicht. Jetzt geht es nach unten.“

Das Projekt Gemeindehalle werde für die Kommune auch mit einer Verschuldung verbunden sein. „Wir sind nicht in der Lage, ein zusätzliches Finanzpolster zu schaffen.“