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Erster Landkreis fordert Amtshilfe der Bundeswehr an

dpa/lsw Stuttgart. Wegen der Coronakrise hat der erste Landkreis in Baden-Württemberg Amtshilfe bei der Bundeswehr angefragt. Das teilte das Landeskommando Baden-Württemberg der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit. Dabei wurden Sanitätsgerätschaften und Personal bei der Truppe angefordert - konkret eine niedrige zweistellige Zahl an Ärzten, Pflegern und Sanitätssoldaten sowie zehn Beatmungsgeräte. Der Amtshilfeantrag sei an das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin weitergeleitet worden, das darüber entscheide. Materialbeschaffung dieser Art laufe aber auch abgestimmt mit dem Bundesgesundheitsministerium zentral über das Beschaffungsamt der Bundeswehr.

Für den Katastrophenschutz und die Gesundheitsversorgung sind in Deutschland zunächst die Landkreise und die kreisfreien Städte verantwortlich. Bei Überforderung können sie um Amtshilfe bitten und sich dabei auch an die Bundeswehr wenden. Jedoch muss zunächst geprüft werden, ob andere zivile und nichtmilitärische Stellen unterstützen können. „Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe“, heißt es in Artikel 35 des Grundgesetzes.

Im Inland war die Bundeswehr bisher unter anderem bei den Hochwasserkatastrophen an Oder und Elbe aktiv. Damals bauten Tausende Soldaten Dämme und unterstützten bei Evakuierungen. Die Truppe war auch im Amtshilfe-Einsatz, als Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Sie packte mit an bei der Unterbringung, beim Transport und der Registrierung von Migranten. Zudem nimmt die Bundeswehr regelmäßig an Katastrophenschutzübungen von Polizei, Technischem Hilfswerk, Rettungsdiensten und Feuerwehr teil.

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Erstellt:
19. März 2020, 14:32 Uhr

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