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„Es gibt nur noch Einzelzimmer“

Der Arbeitsalltag im Amtsgericht Backnang hat sich drastisch geändert – Direktor Lehmann: Nur noch die wichtigsten Verhandlungen

In Gerichten wird nur noch das erledigt, was zwingend erforderlich ist. Nur die Verhandlungen finden noch statt, die keinen Aufschub dulden. Diese Anweisung gab Justizminister Guido Wolf vor gut 14 Tagen, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Wie sich dadurch der Arbeitsalltag im Amtsgericht Backnang verändert hat, erläutert Direktor Michael Lehmann.

„Ich erkenne mein Amtsgericht nicht wieder.“ Direktor Michael Lehmann sehnt sich nach dem Arbeitsalltag, wie er vor der Krise war. Foto: A. Becher

© Alexander Becher

„Ich erkenne mein Amtsgericht nicht wieder.“ Direktor Michael Lehmann sehnt sich nach dem Arbeitsalltag, wie er vor der Krise war. Foto: A. Becher

Von Florian Muhl

BACKNANG. „Wir haben unsere Zusammenarbeit komplett umgestellt. In der Form, dass es eigentlich ein Miteinander nicht mehr gibt. Und das tut richtig weh. Ich erkenne mein Amtsgericht nicht wieder“, sagt Lehmann etwas geknickt, aber gleichzeitig auch mit etwas Ironie lächelnd. „Das trifft mich schon ein Stück weit hart.“ Warum? „Bisher war das bei uns eine sehr offene Kommunikation zwischen allen Beteiligten, ob Richter oder Geschäftsstellen.“ Man habe in Backnang Mittagspausen zusammen verbracht, auch die ein oder andere kleinere Kaffeerunde, wo man sich ein wenig ausgetauscht habe. Oder man sei einfach mal ins Nachbarzimmer gegangen, um mit einem Kollegen einen Fall zu besprechen. „All das ist beendet.“ So, wie der Direktor seine Aussage betont, klingt in seinem Fazit etwas Erschreckendes und Beängstigendes mit.

„Wir haben zwischenzeitlich nur noch Einzelzimmer; eine gemeinsame Nutzung von Zimmern ist nicht mehr zulässig.“ Die habe er untersagt, sagt der 66-Jährige. Sein Ziel sei es gewesen, soziale Kontakte innerhalb des Hauses auf das absolute Minimum herunterzufahren. „Dazu gehören die Einzelzimmer. Dazu gehört auch das Verbot, ein solches Zimmer zu betreten, wenn jemand anderer drin ist“, beschreibt Lehmann.

Beispiel Kopierraum: „Wenn jemand gerade drin ist und man selbst auch kopieren will, muss man eben warten, und zwar außerhalb des Raumes.“ Beispiel Aktenumlauf: „Die Post wird normalerweise vom Wachtmeister in die einzelnen Geschäftsstellen gebracht und dort in Akten gelegt und dann in das Fach, wo es sich der Richter dann abholt. Auch das ist beendet“, sagt der Amtsgerichtsdirektor. „Dieser Aktenaustausch, in welcher Richtung auch immer, findet über Kartons auf den Fluren statt.“ Akten, die er von seiner Geschäftsstelle zur Bearbeitung bekomme, würden in den Karton vor seiner Tür gelegt und dann bekomme er Bescheid, dass da was liegt, bei eiligen Vorgängen sofort, und der Rückweg sei genauso.

„Ich betrete das Zimmer der Geschäftsstelle nicht mehr“, stellt Lehmann fest, und ergänzt: „Ich bin zu der Überzeugung gekommen, dass es keine guten oder schlechten Kontakte gibt; es gibt nur noch Kontakte. Und die Vermeidung eines jeden persönlichen Kontaktes ist das Ziel.“ Je weniger Kontakte man hat, desto weniger Ansteckungsmöglichkeiten gebe es, in die eine oder andere Richtung. Diese Maßnahmen seien auch deshalb notwendig, um das Sicherheitsgefühl innerhalb des Dienstgebäudes wiederzubekommen, das nach seiner Einschätzung kurz vor dem 16. März ein wenig verloren gegangen sei. Das habe sich geändert: „Mein Eindruck ist: Zumindest vor diesem Virus haben wir in diesem Haus keine Angst mehr.“

Trotz des hohen Sicherheitsstandards: „Das Amtsgericht Backnang ist nicht geschlossen“, stellt Lehmann fest. Der Betrieb sei lediglich eingeschränkt. Es finden nur noch Verhandlungen in Ausnahmefällen statt, die schnell abgewickelt werden müssen. Das sind beispielsweise Strafsachen, bei denen sich der Angeklagte in Untersuchungshaft befindet. Als eilig werden außerdem Verhandlungen eingestuft, die sich um Kinder drehen, aber auch da nur in dringenden Fällen, beispielsweise wenn ein Schulwechsel ansteht. „Alle anderen Sitzungen, außer den Eilsachen, haben wir aufgehoben“, sagt Lehmann.

„Das Leben ist so nicht mehr schön“

Bürger können das Amtsgericht nicht mehr betreten wie bisher. Die Tür ist verschlossen. Sie müssen klingeln und den Grund über eine Gegensprechanlage mitteilen, warum sie das Gebäude betreten wollen. „In dringenden Fällen bekommt er eine Kontaktmöglichkeit zur zuständigen Person und mit der kann er einen Termin abmachen.“ Der Besucher werde dann an der Tür abgeholt und in ein Zimmer im Erdgeschoss geführt, in dem entsprechende Sicherheitsvorkehrungen für den sozialen Kontakt getroffen wurden. Einlass wird auch denjenigen Personen gewährt, die eine öffentliche Verhandlung verfolgen wollen.

„Der Rechtsstaat funktioniert auch in der Krise“ – das hatte Justizminister Guido Wolf gesagt, als er die Betriebseinschränkung in der Justiz angeordnet hat. Aber wenn die Maßnahmen wieder gelockert werden, wird sich auch der Stau der aufgehobenen Verfahren auflösen. „Das wird schwierig und heftig“, sagt Lehmann. Jetzt sei es etwas ruhiger, aber wenn alles wieder anlaufe, sei viel Arbeit zu bewältigen, das Angestaute und das Neue. Die Beschränkungen des Justizministers sollen zunächst bis 19. April laufen. „Wenn es dabei bliebe, wären das fünf Wochen; das schaffen wir natürlich nicht, in fünf Wochen wieder aufzuarbeiten“, sagt der Direktor. Aber wenn es bei diesem relativ kurzen Zeitraum bliebe, sei er zuversichtlich, „dass wir einen Normalbetrieb spätestens im Sommer wieder hätten“. Wenn es sehr viel länger gehen sollte, würde das Ganze um so schwieriger werden. Zusätzliches Personal würden die Gerichte dafür wohl nicht bekommen.

Wie lautet das Fazit des Amtsgerichtsdirektors, nachdem die Arbeitsweise in seinem Haus am 16. März komplett umgestellt wurde: „Das Leben ist so nicht mehr schön; ich sag’s ganz offen, es ist ganz schrecklich.“ Nach einer kurzen Pause fügt Lehmann an: „Aber für die hoffentlich nur ein paar Wochen müssen wir das so machen.

Info
Alle Richter im Einsatz

Im Amtsgericht Backnang arbeiten sechs Richter, verteilt auf 5,5 Richterstellen.

Derzeit sind alle Richter im Dienst. Einen Wunsch nach Freistellung gab es nicht.

Bei den anderen Mitarbeitern gab es nur zwei Anträge auf Freistellung, weil die Personen zur Risikogruppe gehören.

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Erstellt:
3. April 2020, 11:00 Uhr

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