Europa will militärisch auf eigenen Beinen stehen

Von Knut Krohn

Europa ist im Moment gezwungen, im Zeitraffertempo zu lernen. Die bitterste und folgenreichste Lektion: die USA sind kein verlässlicher Partner mehr. Donald Trumps erratische Zollpolitik und die wirtschaftlichen Erpressungsversuche des US-Präsidenten selbst gegenüber engen Verbündeten waren nur der erste Schock. Dass er mit Russlands Kreml-Herrscher Wladimir Putin im Alleingang über das Schicksal der Ukraine verhandelt, ohne die direkt betroffenen Europäer einzubeziehen, darf als gezielte Demütigung verstanden werden. Das endgültige Ende einer scheinbar unverbrüchlichen Freundschaft markierten Trumps militärischen Drohungen gegen Grönland und den Nato-Partner Dänemark.

Ein schwieriger Lernprozess für Europa

Das erste Fazit dieses Lernprozesses lautet: Europa muss auf eigenen Beinen stehen. Was das etwa im Bereich Militär bedeutet, ist diese Woche eines der zentralen Themen in Brüssel und Straßburg. Im Nato-Hauptquartier in Belgien treffen sich am Donnerstag die Verteidigungsminister. Aber auch in diesem Fall setzt Donald Trump einen empfindlichen Nadelstrich. Pentagon-Chef Pete Hegseth wird nicht nach Brüssel kommen und lässt sich von Staatssekretär Elbridge Colby vertreten. Eine vertrauensbildende Maßnahme unter Partnern ist das nicht.

Auch das Europaparlament in Straßburg hat am Dienstag über die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit diskutiert. Bis auf die extremen Kräfte auf der linken und rechten Seite des politischen Spektrums, sind sich alle Abgeordneten einig, was getan werden muss. Sie fordern eine besser koordinierte Verteidigungsplanung, die gemeinsame Beschaffung von Waffen, Munition und anderer Abwehrtechnik, bei gleichzeitigen Investitionen in die eigene Verteidigungsindustrie. Die verlässliche Hilfe für die Ukraine wird als Investition in den eigenen Schutz Europas gesehen.

Die EU-Staaten sollen enger zusammenarbeiten

Zuletzt hat sich sogar der skeptische Bundeskanzler Friedrich Merz offen gezeigt, auf europäischer Eben militärisch enger zusammenzuarbeiten. Der hatte bisher immer wieder betont, dass die Verteidigung Europas allein Sache der Nationalstaaten im Rahmen der Nato sei. Die EU solle sich darauf beschränken, Geld für gemeinsame Rüstungsprojekte beizusteuern oder mit Krediten fördern. Inzwischen fordert Merz, dass die Union sich in außenpolitischen Fragen und der Verteidigung besser koordiniere. Dafür warb er in diesen Tagen bei einem Treffen von Europas konservativen Spitzenpolitikern in Zagreb. So weit wie Manfred Weber (CSU), Chef der konservativen EVP-Fraktion im Parlament, der eine europäische Armee forderte, wollte Merz allerdings nicht gehen.

Doch das Einstimmigkeitsprinzip in der EU bei außen- und sicherheitspolitischen Fragen will auch der Bundeskanzler abschaffen. Es könne nicht sein, dass immer nur der Letzte das Tempo bestimme, sagte Merz in Zagreb. Auch bei seiner jüngsten Regierungserklärung im Bundestag hatte der Kanzler deutliche Worte gefunden. Europa müsse sich in einer neuen Weltordnung der Großmächte durch Geschlossenheit und Selbstbewusstsein als eigenständige Macht behaupten, forderte der Kanzler. Europa müsse lernen, die „Sprache der Machtpolitik“ zu sprechen.

Gezielte Förderung der Rüstungsindustrie

In ähnlicher Weise dürfte Merz dies auch seinen Kollegen am Donnerstag beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs im belgischen Schloss Alden Biesen vortragen. Dort wird zwar vor allem über Auswege aus der Wirtschaftskrise gesprochen, mit der sich die EU-Mitglieder herumplagen. Doch der konsequente Ausbau der Verteidigungsfähigkeit dient nicht nur Europas Sicherheit. Die massiven staatlichen Investitionen in den Rüstungssektor dienen auch dazu, die heimische Industrie gezielt zu fördern.

Wie solche Milliardenprogramme nicht funktionieren, beweisen im Moment allerdings Deutschland und Frankreich bei der Entwicklung eines neuen Kampfflugzeuges. Das zusammen mit Spanien geplante Luftkampfsystem FCAS steht praktisch vor dem Aus. Nach wochenlangen Krisengesprächen wurde eine Entscheidung über das Projekt jüngst auf unbestimmte Zeit vertagt. FCAS steht für „Future Combat Air System“ und wäre bei einer Realisierung das größte und teuerste europäische Rüstungsprojekt. Die Gesamtkosten werden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. Das Luftkampfsystem soll im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen operieren und ist insofern mehr als ein Kampfflugzeug.

Europa droht eine große Blamage

Inzwischen gilt es als offenes Geheimnis, dass vor allem die Forderungen des französischen Unternehmens Dassault für die deutsche Seite nicht akzeptabel sind. Die Franzosen wollen 80 Prozent des Projekts an sich ziehen. Von deutscher Seite wurde dagegen schon im Sommer die Erwartung geäußert, dass sich Dassault „an die bestehenden Vereinbarungen“ hält, nach der die Unternehmen gleichermaßen beteiligt werden sollen. Beide Seiten haben sich inzwischen so ineinander verkeilt, dass ein mögliches Umschwenken Deutschlands auf ein Konkurrenzprojekt, das Global Combat Air Programme (GCAP) der Briten, Italiener und Japaner nicht mehr ausgeschlossen scheint. Ein Scheitern von FCAS hätte aber nicht nur für die deutsch-französische Rüstungskooperation erhebliche Folgen, sondern für die Beziehungen beider Länder insgesamt, Vor allem wäre es die größtmögliche Blamage für Europa, das sich gerade aufmacht, militärisch auf eigenen Beinen zu stehen.