Europa will raus aus der US-Abhängigkeit

Von Knut Krohn

Europas Schockstarre löst sich. Die Grönland-Krise war der allerletzte Beweis, dass auf die USA kein Verlass mehr ist. Über Jahrzehnte war die enge Freundschaft mit Washington auch eine Art Lebensversicherung, doch plötzlich werden die engen Verbindungen zum Risiko. Aus diesem Grund beginnt die EU, sich aus dieser übermächtigen Umarmung so weit wie möglich zu befreien.

Sichtbarstes Beispiel ist das Mercosur-Abkommen mit einigen Staaten in Südamerika. Das unkalkulierbare Zoll-Gebaren des US-Präsidenten Donald Trump hat den Befürwortern schließlich die besten Argumente für den Vertrag geliefert. Am Ende wurde er sogar gegen den Willen Frankreichs unterzeichnet, was unter normalen Umständen kaum möglich gewesen wäre.

Neue Partner in anderen Weltregionen

Die EU sucht ihre Wirtschaftspartner verstärkt nun auch in anderen Weltregionen. In diesen Tagen war der australische Handelsminister Don Farrell in Brüssel. In den kommenden Monaten soll ein Abkommen unterzeichnet werden, das zahlreiche Zölle auf beiden Seiten abschaffen und den Handel mit Dienstleistungen erleichtern soll. Die EU importiert vor allem Rohstoffe wie Lithium, Kobalt, Wasserstoff und Seltene Erden aus Australien. Ähnliches ist bei einem Freihandelsabkommen mit Indien geplant. Bei der Unterzeichnung des Vertrages in Neu-Delhi waren die sonst zentralen Fragen der Demokratiedefizite und Menschenrechte nebensächlich. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen betonte hingegen, dass mehr als zwei Milliarden Menschen wirtschaftliche profitieren würden. Auch mit den Philippinen wird intensiv an einem Abkommen gearbeitet.

Groß ist die Abhängigkeit Europas im Digital-Bereich. Die Angst geht um, der US-Präsident könnte die EU von Cloudspeichern und US-Betriebssystemen abschneiden. Das ist eine sehr reale Bedrohung, wie im vergangenen Jahr der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zu spüren bekam, als Trump Sanktionen gegen mehrere Richter verhängte und ihren Zugang zu Amazon und Google sperrte.

Frankreichs Beamte bald ohne Zoom

„Im vergangenen Jahr ist allen bewusst geworden, wie wichtig es ist, dass wir bei einigen sehr kritischen Technologien nicht von einem einzelnen Land oder einem einzelnen Unternehmen abhängig sind“, betonte jüngst EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen. „Abhängigkeiten können gegen uns verwendet werden.“ Im März will sie ein Maßnahmenpaket für Clouddienste, Künstliche Intelligenz und Halbleiter-Chips vorstellen, um eine eigene europäische Industrie zu fördern. Erste Bemühungen gibt es. Französische Beamte sollen bald nicht mehr Zoom oder Microsoft Teams nutzen, sondern einen Anbieter aus Europa. Das Europaparlament prüft einen ähnlichen Schritt. In Deutschland ist Schleswig-Holstein Vorreiter: Die Landesverwaltung ist von Microsoft-Programmen wie Outlook auf Open-Source-Software umgestiegen.

Wie groß – und gefährlich – die Abhängigkeit von den USA auf dem Finanzsektor ist, musste ein spanischer Richter am Menschengerichtshof in Den Haag am eigenen Leib erfahren. Auch in diesem Fall verhängte Donald Trump wegen eines unliebsamen Urteils Sanktionen gegen ihn, worauf die US-Anbieter seine Kreditkarten sperrten. Inzwischen werden die Bemühungen vorangetrieben, eine Alternative zu den US-Diensten Visa und Mastercard aufzubauen. Paypal hat mit Wero bereits eine funktionierende europäische Konkurrenz. Außerdem will die Eurozone den digitalen Euro einführen, der als sicheres Zahlungsmittel zum Standard werden soll.

Die Nato soll europäischer werden

Der Wille, sich unabhängiger von den USA zu machen, ist auch bei den europäischen Nato-Partner zu spüren – wo der Einfluss Washingtons allerdings übermächtig ist. Aber Europa bezweifelt inzwischen, ob die USA im Falle eines Angriffs tatsächlich zu Hilfe kommen würden, wie in Artikel 5 festgehalten. Immer wieder wird betont, dass keine militärischen Parallelstrukturen zur Nato aufgebaut werden sollen. Doch im Mai vergangenen Jahres wurde ein 150 Milliarden Euro schweres EU-Programm zur Förderung der Verteidigungsinvestitionen der Länder aufgesetzt. Festgelegt wird auch, dass maximal 35 Prozent der Komponenten einer Beschaffung – gemessen an den Kosten - von außerhalb der EU kommen dürfen. Die USA gelten in diesem Sinn nicht mehr als Partnerland.

Inzwischen drängen mehrere europäische Länder die EU, europäische Hersteller auch bei der Vergabe öffentlicher EU-Gelder durch sogenannte „Buy European“-Klauseln zu bevorzugen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat einen solchen Schritt für einige strategische Wirtschaftsbereiche gegen Kritik verteidigt. „Wir achten darauf, dass wir am Ende nicht die Dummen sind“, sagte Klingbeil bei einem Treffen in Brüssel. Der Finanzminister nannte ausdrücklich China als aggressiven Wettbewerber – die USA waren in diesem Fall aber wohl mitgemeint.