Europas fragiler Frieden

Von Christian Gottschalk

Stuttgart - Wenn es wirklich so weit kommen sollte, dass die Vereinigten Staaten einen erklecklichen Teil ihrer Soldaten aus Europa abziehen und die vorgesehenen US-Mittelstreckenraketen nicht in Deutschland stationieren, dann werden deshalb nicht bald darauf russische Panzer an der Grenze stehen. Das ist in diesem Zusammenhang aber auch schon die einzige gute Nachricht. Mittelfristig – und langfristig erst recht – wäre es eine schlechte Nachricht, wenn amerikanische Soldaten in Deutschland reduziert und die Raketen nicht kommen würden.

Auch wenn sich das in den vergangenen zwei, drei Jahrzehnten niemand so richtig vorstellen konnte: Der Frieden in Europa kann durchaus endlich sein. Der Krieg in der Ukraine ist geografisch nah, in vielen Köpfen aber dann doch noch ein gutes Stück weit weg. Das muss so nicht bleiben. Unsere östlichen Nachbarn, in Polen und noch mehr im Baltikum, sprechen seit Jahren von Putins Westerweiterung, wenn sie über den Krieg in der Ukraine reden. Dass Russland Gelüste haben könnte, Gebiete anzugreifen, die der Nato angehören, ist zwar nicht sicher, aber auch nicht auszuschließen. Es ist in den letzten Jahren sogar viel wahrscheinlicher geworden. Einen hybriden Krieg führt Moskau bereits, auch wenn das noch nicht in allen Köpfen angekommen ist.

Verteidigungsfähig zu sein, ist daher wichtiger als je zuvor in den vergangenen Jahrzehnten. Ehrlich gesagt: Ohne US-amerikanische Hilfe sind es weder Deutschland noch Europa. Jetzt wäre es richtig und wichtig, dieses Ziel voranzutreiben, nicht nur an europäische Lösungen zu denken, sondern tatkräftig anzupacken. Dazu wird es aber nicht kommen. Die europäische Einheit ist ein Friedensprojekt, militärisch betrachtet taugt das Bündnis nicht viel. Bei der Zusammenarbeit dominieren nationale Interessen. Bestens zu sehen ist das beim Streit um den Superkampfjet, dem deutsch-französischen Rüstungsprojekt FCAS.

Europa braucht im Falle der Verteidigung die USA mehr als die USA Europa. Ganz ohne Nutzen für die Vereinigten Staaten ist deren Präsenz hierzulande aber nicht. Ramstein ist Dreh- und Angelpunkt für Aktionen am Golf oder in Afghanistan. Ohne die dortige Infrastruktur sind gezielte Militärschläge am anderen Ende der Welt nicht denkbar. Auch das weiß man in Russland – und dort wird ob der Ankündigungen aus dem Weißen Haus wohl schon einmal der Krimsekt kalt gestellt. Russland wäre der größte Nutznießer, sollten US-Truppen in nennenswerter Zahl gehen.

Ob dann Wladimir Putin die Flaschen öffnet oder sein Nachfolger, das weiß heute noch niemand. Der Präsident geht auf die 75 zu, seine Amtszeit ist endlich, so etwas wie einen geborenen Nachfolger gibt es nicht. Es ist allerdings anzunehmen, dass in der Übergangszeit, nach dem Ende des nahezu allmächtigen Kremlherrschers, nicht derjenige auf den Thron steigen wird, der besonders friedliebende Töne anschlägt. Nachfolgekämpfe werden mit Härte gewonnen, in Russland allemal. Auf die Zeit nach Putin zu hoffen, könnte daher ein gefährlicher Trugschluss sein. Diese könnte sogar noch gefährlicher werden. Ein wirksames Abschreckungspotenzial wird daher noch wichtiger, als es heute schon ist.

Hoffnung macht nur, dass die Realität anders verlaufen könnte als die Filme aus Hollywood. Auf der Kinoleinwand sind es meist Schurken im US-Militär, in der Verwaltung oder unter den Ministerien, die den guten Präsidenten in Bedrängnis bringen, ehe am Ende das Gute obsiegt. Doch in der Wirklichkeit ist der Präsident das Problem. Die Hoffnung ruht auf Verstand und Sachverstand der Militärs und der Bürokraten.