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Europawahl1.

Der CSU-Politiker Manfred Weber (Foto) tritt bei der Europawahl am 26. Mai als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei an. Diese EVP stellt aktuell die größte Fraktion im EU-Parlament, doch die Mehrheitsverhältnisse in Straßburg könnten sich mit der Wahl 2019 dramatisch verändern: Europaskeptische, populistische und rechtsradikale Politiker haben derzeit Konjunktur.

Nach aktuellen Prognosen könnten sie bis zu 30 Prozent der Sitze erobern – im Extremfall sogar stärkste Kraft werden. Ein solches Erdbeben würde auch zu starken Erschütterungen in Deutschland führen.

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer muss beweisen, dass sie wirklich kann, was sie der christdemokratischen Basis versprochen hat: von den Grünen wie der AfD Stimmen zurückholen und Wahlen gewinnen. Das gilt nicht nur für die Europawahl, sondern auch für die vier Landtagswahlen, die anstehen: im Mai in Bremen, im September in Brandenburg und Sachsen und im Oktober in Thüringen.

Wenn AKK dabei erfolgreich ist, könnte sie bereits im Jahr 2019 auf einem weiteren Posten die Nachfolge von Angela Merkel antreten – diesmal als Kanzlerin. Wenn sie allerdings bei den Wahlen schlecht abschneidet, könnte es zu einer Revolte in der CDU kommen. Selbst ein weiterer Comeback-Versuch von Friedrich Merz ist dann nicht auszuschließen, der im Rennen um den Parteivorsitz nur ganz knapp gegen Kramp-Karrenbauer verloren hat. Zusätzliche Unruhe wird durch die Sozialdemokratie entstehen. Spätestens im Herbst legt sich die SPD die Frage vor, ob sie weiterhin mit der Union regieren will.

Die Antwort ist offen. Wenn die SPD Nein sagt, könnte es zu einem fliegenden Wechsel der CDU in eine Jamaikakoalition mit den Grünen und der FDP kommen – oder zu Neuwahlen. (pö)

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Erstellt:
3. Januar 2019, 03:12 Uhr

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