SPD verabschiedet Olaf Scholz
Ex-Bundeskanzler: Keine Illusionen über Putin machen
Die SPD verabschiedet den früheren Bundeskanzler Olaf Scholz. Dabei bekräftigt er seinen Kurs in einer Zeit, in der zwischen Krieg und Frieden schwierige Entscheidungen anstanden.
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Auf dem Bundesparteitag hat die SPD den Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz verabschiedet.
Von red/dpa
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Bundesparteitag davor gewarnt, sich Illusionen über die Pläne des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu machen. Dieser wolle an seiner Eroberung in der Ukraine festhalten und hätte sie „gern noch größer“, sagte Scholz in Berlin, wo er von seiner Partei aus dem Amt verabschiedet wurde.
Putin dürfe aber keinen Erfolg damit haben, Grenzen mit Gewalt zu verschieben. Er habe damit eine jahrzehntelange Verständigung des Nachkriegseuropas aufgekündigt.
Konsequenzen aus Zeitenwende ziehen
Aus dieser Zeitenwende sei eine Konsequenz gezogen worden. „Die Bundeswehr wird stärker werden und die Zusammenarbeit in der Nato hat neue Dimensionen erreicht. Das ist auch richtig“, sagte Scholz. Wichtig sei, sich die Größe der Aufgabe klarzumachen.
Er forderte, Gutverdienende mehr zur Finanzierung der Verteidigungsfähigkeit heranzuziehen. Merkwürdig sei es, wenn diese sogar von Steuersenkungen redeten. „Das ist eine interessante mathematische Rechnung“, sagte Scholz. Und: „Ich jedenfalls glaube, dass wir hier zu neuer Solidarität in unserem Land aufgefordert sind.“
