FDP-Chef Lindner: Kurs der Eigenständigkeit hat sich bewährt
dpa Berlin. FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei vor der Bundestagswahl nicht auf mögliche Koalitionen festlegen. „Der Kurs der Eigenständigkeit der FDP in der Sache hat sich ausgezahlt“, sagte Lindner am Montag in Berlin in einer Bilanz der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, gibt ein Pressestatement. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die Wahlen seien auch ein Votum über die Krisenpolitik der unionsgeführten Bundesregierung gewesen. Er forderte, die sogenannte Masken-Affäre nicht nur unter den Abgeordneten der Union aufzuklären, sondern in der Bundesregierung insgesamt.
Für Koalitionsspekulationen für die Zeit nach der Bundestagswahl im September sei es zu früh. „Für uns ist entscheidend, welche Inhalte zusammenpassen“, sagte Lindner. Seine Partei wolle nicht spielerisch über Farbenlehren sprechen. Koalitionsspekulationen aus den Reihen von SPD oder Grünen hätten einen „stark instrumentellen Charakter“, ohne über die politischen Vorhaben der FDP zu sprechen.
Der FDP-Chef bescheinigte der Union eine politische Motivationslosigkeit. Trotzdem seien die Übereinstimmungen mit CDU/CSU weiterhin größer als mit SPD und Grünen. Klar sei auch, dass Deutschland nach der Bundestagswahl sehr harte Jahre bevorstünden, weil es einen Modernisierungsstau gebe und die Folgen der Pandemie bewältigt werden müssten, sagte Lindner.
Ziel seiner Partei für die Bundestagswahl müsse es sein, wieder stärker bei den über 60-Jährigen zu werden, sagte er. „Wir sind stärker bei den Jüngeren als früher, aber wir sind schwächer bei den Älteren als früher“, sagte er mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahlen.
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