Finanzierungspläne für Ortsdurchfahrt vorgestellt

SPIEGELBERG (nis). Die Ortsdurchfahrt Spiegelberg soll ausgebaut und saniert werden. Über die genauen Pläne, wie der Ausbau ausgeführt und finanziert werden soll, hat Bürgermeister Uwe Bossert jüngst den Gemeinderat informiert. Das Gremium hat die Planungen, die in den zurückliegenden Wochen mit dem Regierungspräsidium Stuttgart abgestimmt wurden, wohlwollend zur Kenntnis genommen.

Das Land Baden-Württemberg übernimmt die Kosten der Deckenerneuerung sowie eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe von fünf Prozent. Weiterhin werden die Kosten für eine Querungshilfe im Süden vollständig sowie für die Querungshilfe im Norden teilweise übernommen, informiert die Verwaltung. Die restlichen Maßnahmen der Umfeldgestaltung trage die Gemeinde Spiegelberg, wobei Förderungen aus dem Landessanierungsprogramm in Anspruch genommen werden. Für den Bau der barrierefreien Bushaltestellen könne die Gemeinde weitere Zuschüsse erhalten. Bei Gesamtkosten von aktuell kalkulierten etwa 1,7 Millionen Euro belaufe sich der voraussichtliche Eigenanteil der Gemeinde auf rund 500000 Euro – je nachdem welche Ausbauvariante gewählt werde, so Bossert. Dies entspreche einer Förderung für die Gesamtmaßnahme von rund 70 Prozent. Einkalkuliert seien Mittel aus dem Landessanierungsprogramm, dem Ausgleichsstock sowie Erstattungen und Förderungen des Landes Baden-Württemberg. Die Maßnahme werde in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 der Gemeinde Spiegelberg abgewickelt, sagte Kämmerin Ina Krone. Der Ausbau der L1066 ist eines von insgesamt drei Großvorhaben, das die Gemeinde im Jahr 2020 zu finanzieren hat. Das Wasserwerk Senzenbach und der Breitbandausbau Syna-Trasse Stocksberg sind die anderen beiden finanziellen Großprojekte.

Von daher ist es für Spiegelberg umso wichtiger, dass eingeplante Zuschüsse auch bewilligt werden. Bürgermeister Bossert überbrachte eine gute Nachricht: Das Landessanierungsprogramm ist für Spiegelberg nochmals und letztmalig um ein weiteres Jahr bis zum 30. April 2021 verlängert worden. Norbert Neuser von der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH, der die Sanierung in Spiegelberg schon seit vielen Jahren begleitet, sagte, dass das Landessanierungsprogramm in Spiegelberg bereits seit 2005 laufe. Das oberste Ziel des Programms sei eine nachhaltige Aufwertung des Ortskerns. Da das Landessanierungsprogramm für gewöhnlich auf etwa zehn Jahre Höchstlaufzeit ausgelegt sei, könne nach der nunmehr letzten und speziell durch das Wirtschaftsministerium gewährten Verlängerung bis Ende April 2021 nach insgesamt etwa 16 Jahren mit keiner weiteren Verlängerung gerechnet werden. Der beantragte, mit dem Regierungspräsidium Stuttgart abgestimmte Aufstockungsbetrag beläuft sich laut Bossert auf 1,3 Millionen Euro. Darin enthalten ist eine Erhöhung der Finanzhilfe um 220000 Euro.