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Finnische Sozialdemokraten auf Partnersuche

Wahlsieger Antti Rinne will bis Ende Mai seine neue Regierung vorstellen

Helsinki Die Finnen sollen nach einer Untersuchung der Vereinten Nationen das glücklichste Volk der Welt sein. Ob das auch für Antti Rinne gilt, war auch einen Tag nach den Parlamentswahlen in Finnland unklar. Denn obwohl der 56-jährige Sozialdemokrat aus den Parlamentswahlen in dem nordeuropäischen Land als Sieger hervorging, sah er alles andere als richtig glücklich aus. Wahrscheinlich wusste der Jurist bereits, dass ihn jetzt komplizierte Koalitionsverhandlungen erwarten. „Erstmals seit 20 Jahren sind wir wieder die größte Partei in Finnland“, ­sagte er am Montag: „Aber die Zahlen sind nicht so gut. Wir haben nicht so viele Mandate erhalten, wie wir gehofft hatten“.

Tatsächlich haben die finnischen Wähler kein eindeutiges Votum abgegeben. Zwar gingen Rinnes Sozialdemokraten mit 17,7 Prozent als größte Partei hervor, doch sie benötigen Partner, um eine mehrheitsfähige Koalition bilden zu können. Zweitstärkste Kraft wurde die rechtspopulistische Partei der Finnen mit 17,5 Prozent, gefolgt von den Konservativen (17,0) und der Zentrumspartei des bisherigen Regierungschefs Juha Sipilä (13,8). Dass die Partei der Finnen unter dem Rechtsaußen Jussi Halla-aho zur zweitstärksten Kraft in Finnland wurde, sorgte bei den übrigen Parteien für Stirnrunzeln. Die Partei hatte während des Wahlkampfs vor allem für eine striktere Asylpolitik geworben – obwohl Finnland im Vergleich zu anderen EU-Ländern nur wenige Flüchtlinge aufgenommen hat.

Vor der Europawahl am 26. Mai ist der Erfolg der einwanderungsfeindlichen Partei ein Warnsignal an die übrigen Parteien: Die Partei der Finnen will zusammen mit der AfD, der italienischen Lega und weiteren rechtspopulistischen Bewegungen eine neue Allianz im Europaparlament bilden. Rinne hatte mehrfach betont, dass er mit der rechtspopulistischen Partei nicht zusammenarbeiten könne. Damit bleibt ihm nur die Bildung einer Regierung mit den Konservativen, dem Zentrum oder den Grünen, die mit 11,5 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis seit Bestehen der Partei erzielten. Rinne will bis Ende Mai seine neue Regierung vorstellen.

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Erstellt:
16. April 2019, 03:12 Uhr

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