Fraktionen machen Druck beim Ärztehaus in Oppenweiler

Von Lorena Greppo

Oppenweiler. Deutlich später als sonst hat die Gemeindeverwaltung Oppenweiler im Mai den Haushaltsplan für das laufende Jahr eingebracht. Dieser wurde in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats einstimmig beschlossen. Stellvertretend für die Fraktionen hielten Thomas Wieland (Freie Gemeindeliste) und Erhard Friz (Freie Wählervereinigung) Reden, in welchen sie die Lage der Gemeinde einordneten, einen Blick auf anstehende Projekte warfen und Anregungen für Änderungen gaben.

Finanzen Bislang war die Gemeinde in Oppenweiler in einer vergleichsweise komfortablen Situation: Sie ist seit vielen Jahren schuldenfrei und musste sich nur wenige Gedanken um die Finanzierung wichtiger Projekte machen. Doch diese Zeiten scheinen vorüber zu sein. „Auch bei uns wird die finanzielle Lage nun immer bedrohlicher und Kreditaufnahmen rücken näher“, erläuterte Erhard Friz. Thomas Wieland betonte, dass die Investitionsausgaben und Abschreibungen wieder nicht aus dem laufenden Haushalt erwirtschaftet werden. „Somit reduzieren sich unsere Reserven deutlich.“ Seine Fraktion habe bereits vor zwei Jahren um Vorschläge der Verwaltung gebeten, wo und wie der Gemeinderat agieren kann, um mehr Ausgeglichenheit zu erreichen. Die Freie Wählervereinigung sieht eine Erhöhung der Gewerbesteuer „nur als letzte Lösung, auch wenn wir kreisweit noch mit den geringsten Hebesatz notieren“, so Friz.

Investitionen Einige Projekte stehen in näherer Zukunft in Oppenweiler an. Thomas Wieland betonte etwa die Sinnhaftigkeit der Sanierung des Bauhofs und die Notwendigkeit, dass der Glasfaserausbau in der Gemeinde vorangeht. „Grundsätzlich sinnvoll ist die Nutzungsverlängerung der Deponie Steinbach“, befand er zudem, forderte dafür aber ein Lärmschutzkonzept sowie eine Entschädigung für besonders geplagte Anwohner in Zell. Für Erhard Friz stehen beispielsweise die weiteren Planungen der Flüchtlingsunterbringung sowie des Nahwärmenetzes im Vordergrund. Außerdem müsse die Sanierung der gemeindeeigenen Gebäude vorangehen – „hier speziell der Bauhof, der Kindergarten Reute-Törle sowie die ersten Planungen für die Gemeindehalle“. Auch eine Entscheidung in Sachen Wohnbebauung im Baugebiet Hofäcker müsse her, wobei sich seine Fraktion dagegen ausspricht.

Ärztehaus Ein Aspekt, den beide Fraktionssprecher hervorhoben, war die unbefriedigende Situation in puncto Ärztehaus. „Es gibt bereits seit Ende letzten Jahres keine Apotheke mehr in Oppenweiler, dies ist ein herber Verlust“, so Erhard Friz. Mit dem Ärztehaus habe man jetzt die große Chance, Oppenweiler in der Ortsmitte wieder attraktiver und konkurrenzfähiger zu machen. Thomas Wieland bemängelte, dass sich im Sanierungsgebiet Hauptstraße inklusive des Ärztehauses offiziell nichts tue.

Sportentwicklungskonzept „Die Sanierung im Rohrbachtal mit Neugestaltung der öffentlichen Umkleiden und Toiletten geht voran“, erläuterte Thomas Wieland und fragte dann auch: „Wie geht es beim Sport weiter? Wie ist der Stand des konkreten Arbeitsprogramms, welches wir im Juni 2022 auf Basis des Sportentwicklungskonzepts vereinbart haben?“ Auch Erhard Friz hob hervor: Die Weiterführung des Sportkonzepts dürfe nicht vernachlässigt werden. Die Vereine würden vonseiten der Kommune im Rahmen dessen, was möglich ist, unterstützt, versicherte er.

Arbeitsweise Dass sich einige Projekte über Jahre ziehen, schreiben die beiden Fraktionssprecher auch der Tatsache zu, dass viele externe Gutachten in Auftrag gegeben wurden. Thomas Wieland hierzu: „Die Verzögerungen kosten uns alle viel Zeit, Nerven und leider auch viel Geld. In dieser Zeit könnte man andere Dinge anpacken.“ Auch Erhard Friz merkte an: „Wir haben viel in der Planung, kommen aber nicht wirklich voran.“ Am Beispiel des Kindergartens habe man gelernt, dass man „verstärkt selbst die Finger darauf haben“ müsse und nicht alles Externen überlassen könne. Wieland forderte: „Wir hätten gerne regelmäßig ein kurzes Update, wo wir bei unseren externen Gutachten beziehungsweise Beauftragungen stehen und wie sich die Entscheidungseckdaten der Projekte entwickeln.“

Klima „Diverse Konzepte wie Nahwärme- und Energiekonzept sind ist weiter offen oder warten auf Umsetzung“, brachte Thomas Wieland als Thema auf. Und Erhard Friz griff den Aspekt ebenfalls kritisch auf: „Wie lange machen wir hier schon rum und haben viel Zeit investiert mit Beratern und Contractern? Wir müssen die Energieerzeugung auf zukunftsfähige Beine stellen.“ Seine Fraktion hatte in den Haushaltsreden der vergangenen Jahre bereits mehrmals die Stelle eines Energie- beziehungsweise Klimabeauftragten angeregt. Thomas Wieland brachte noch einen weiteren Aspekt ein: „Der Bau von Windenergieanlagen ist ein wichtiger Baustein für das Gelingen der Energiewende.“ Sofern die Gemeinde oder die Bürgerschaft hiervon konkret profitieren könne, sollte man dies prüfen.