Friedhofsgebühren sollen steigen

Von Kornelius Fritz

BACKNANG. Es sind schwierige Zeiten für die Kämmerer der Städte und Gemeinden: Infolge der Coronapandemie sind die Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer eingebrochen. Die Stadt Backnang trifft es doppelt hart, weil sie im kommenden Jahr überdies weniger Zuweisungen vom Land erhält – eine Folge des guten Ergebnisses von 2019, das als Grundlage für die Ausgleichszahlungen dient.

So klafft im Ergebnishaushalt 2021 ein Loch von 8,75 Millionen Euro. „Die Stadt kann ihren Ressourcenverbrauch also nicht erwirtschaften“, machte Kämmerer Alexander Zipf nun bei einer gemeinsamen Sitzung von Verwaltungsausschuss und Technischem Ausschuss deutlich. Und es gibt logischerweise auch keine Überschüsse, die für Investitionen zur Verfügung stehen. Um den Haushalt dennoch ausgleichen zu können, muss die Stadt in die Rücklagen greifen. „Wir müssen unsere Liquiditätsreserven aufbrauchen“, machte Zipf deutlich. Außerdem will die Stadt neue Schulden machen: Für 2021 ist eine Kreditaufnahme von 6,7 Millionen Euro geplant, in den Folgejahren sollen die Schulden weiter steigen, auf insgesamt 23,2 Millionen Euro bis Ende 2023. Das wäre für Backnang ein Rekordwert, auch wenn vor einigen Wochen noch von bis zu 32,4 Millionen Schulden die Rede war. Dank einer überraschend guten Steuerschätzung im November und dem Verzicht auf die vier Millionen Euro teure digitale Verkehrssteuerung habe man diesen Wert nach unten korrigieren können, erklärte Zipf.

„Wir haben ein bisschen viel gleichzeitig gemacht.“

Trotzdem ist vielen Stadträten beim Blick auf die Schuldenentwicklung nicht wohl. „Die Bauchschmerzen nehmen zu“, meinte etwa der Grünen-Fraktionsvorsitzende Willy Härtner. Gerhard Ketterer (CDU) erklärte, die hohe Neuverschuldung sei „nur durch die aktuelle Null-Zins-Politik vertretbar“. SPD-Fraktionschef Heinz Franke erinnerte aber auch daran, dass die Stadt durch ihre Investitionen bleibende Werte schaffe. Er habe „nicht übermäßig Angst, dass wir das nicht schultern können“.

Trotzdem will die Verwaltungen in den nächsten Jahren auf die Bremse treten. „Die Sorgen, die Sie haben, haben wir auch“, erklärte Finanzbürgermeister Siegfried Janocha und räumte ein, man habe zuletzt „ein bisschen viel gleichzeitig gemacht“. Je nachdem, wie sich die Finanzen im nächsten Jahr entwickeln, müsse man noch einmal darüber sprechen, ob die eine oder andere Investition geschoben werden könne. Gleichzeitig geht es auch um die Frage, wie die Einnahmen gesteigert werden können. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer hatte der Gemeinderat erst im vergangenen Jahr angehoben, deshalb soll an dieser Schraube erst einmal nicht weitergedreht werden. Auch eine Erhöhung der Vergnügungssteuer kommt laut Janocha nicht infrage: „Da verlangen wir nämlich schon den Höchstsatz.“ Bleiben noch die Gebühren, und da hat die Verwaltung vor allem die Friedhofsgebühren im Blick: Das Ziel, die Kosten für die Friedhöfe zu 90 Prozent über Gebühren zu decken, wird laut Alexander Zipf derzeit nicht erreicht. „Wir planen deshalb im kommenden Jahr eine neue Gebührenkalkulation“, kündigte der Kämmerer an. Bestattungen dürften also teurer werden.

Bei den Ausgaben haben die Stadträte auch Details im Blick, wie sich bei der Ausschusssitzung zeigte. So wollte etwa CDU-Stadträtin Sabine Kutteroff wissen, warum die Ausgaben für repräsentative Aufgaben im kommenden Jahr um 48000 Euro steigen sollen. Daran, so erklärte Hauptamtsleiter Timo Mäule schmunzelnd, sei OB Frank Nopper nicht unschuldig. Denn der Kämmerer hat im Haushaltsplan schon einmal die Kosten für eine mögliche Verabschiedung und die Amtseinsetzung eines Nachfolgers berücksichtigt, für den Fall, dass Nopper in zwei Wochen zum Stuttgarter Oberbürgermeister gewählt wird.