Sanktionen gegen Teheran
Frustration im Atomstreit – Hoffen auf Einlenken des Irans
Die europäischen Partner des Atomabkommens mit dem Iran sind mit ihrer Geduld am Ende. Sie lösen den Mechanismus für Sanktionen aus.
© Abedin Taherkenareh/epa/dpa/Abedin Taherkenareh
Blick auf die iranische Atomanlage Natans. (Archivbild)
Von red/dpa
Im Atomstreit mit dem Iran haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien (E3) ihren Vorstoß für Sanktionen gegen Teheran ausführlich begründet. In einem fünfseitigen Schreiben an den UN-Sicherheitsrat erinnern die E3 an zahlreiche Verstöße der Islamischen Republik gegen das Atomabkommen in den vergangenen sechs Jahren. Das Abkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern, indem die nuklearen Aktivitäten strikt überwacht und begrenzt werden.
Teheran habe seit 2019 seine gesamte atomare Infrastruktur aufgerüstet und unter anderem 408 Kilogramm von zu 60 Prozent angereichertem Uran angehäuft, heißt es in dem Dokument. Diese hohe Anreicherung sei mit zivilen Zwecken nicht begründbar, stellen die Außenminister von Deutschland, Großbritannien und Frankreich fest. „Irans Maßnahmen stehen in deutlichem Gegensatz zu einer ausschließlich zivilen Nutzung seiner Atomenergie.“
Europäer werfen Teheran Bruch des Atomabkommens vor
In einer gemeinsamen Erklärung betonten die Europäer, der Iran habe das Atomabkommen „klar und vorsätzlich“ nicht eingehalten. „Sein Nuklearprogramm stellt daher weiterhin eine eindeutige Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar.“
Auch habe Teheran die Zusammenarbeit mit den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) so erschwert, dass eine unabhängige Überprüfung seines Atomprogramms nicht mehr möglich sei, hieß es im Schreiben an den Sicherheitsrat.
E3 pochen auf diplomatische Lösung
Die Chefdiplomaten weisen auf die zahlreichen und letztlich vergeblichen Versuche hin, mit dem Iran in den vergangenen Jahren zu einer Vereinbarung zu kommen. Die E3 seien ihrerseits an keiner militärischen Aktion gegen den Iran beteiligt gewesen und stünden für eine diplomatische Lösung des Atomstreits weiter bereit.
