Gespräche zwischen Cem Özdemir und Manuel Hagel gehen weiter

Von Annika Grah

Die Verhandlungen zwischen Grünen und CDU werden dem Vernehmen nach in diesen Tagen fortgesetzt. Nach Informationen unserer Zeitung gehen die Gespräche zwischen Cem Özdemir und Manuel Hagel im kleinen Kreis, teils unter vier Augen, weiter. Der SWR hatte zuerst darüber berichtet. Sprecher von Grünen und CDU wollten das weder dementieren noch bestätigten.

Seit dieser Woche sondieren die Teams von Özdemir und Hagel

Am vergangenen Dienstag waren Grüne und CDU zu einem ersten Gespräch mit ihren jeweils siebenköpfigen Verhandlungsteams zusammengekommen. Beide Seiten haben über den Fortgang der Gespräche strenges Stillschweigen vereinbart. Dem Vernehmen nach sind die Gespräche auf inhaltlicher Seite noch nicht sehr weit gediehen. Im Umfeld der Sondierungsteams wird damit gerechnet, dass es vor Ostern noch ein Gespräch in größerer Runde geben könnte.

Nach dem knappen Wahlausgang bei der Landtagswahl am 8. März deutete sich schnell an, dass die Ausgangslage keine einfache sein würde. Die Grünen liegen mit nur einem halben Prozentpunkt mit 30,2 Prozent vorn. Bei der CDU ziehen allerdings alle 56 Abgeordneten per Direktmandat in den Landtag ein. Genau so viele Abgeordnete wird die neue Fraktion der Grünen haben. Das führt zu einer höchst ungewöhnlichen Pattsituation, die Fragen aufwirft über die Aufteilung der Posten, aber auch inhaltliche Zugeständnisse.

Grüne und CDU hatten ihren Wahlprogrammen einige Schnittmengen bei Themen wie Bürokratieabbau und Wirtschaftsförderung aber auch im Bildungsbereich. Auf der anderen Seite gibt es unterschiedliche Auffassungen beim Thema Migration oder auch in der Klimapolitik. Hinzu kommt, dass die CDU nach der Wahl den Vorwurf erhoben hat, die Grünen hätten im Wahlkampf eine „Schmutzkampagne“ geführt. Hintergrund ist der durch das „Rehaugen“-Video ausgelöste Shitstorm gegen den Spitzenkandidaten Manuel Hagel.

Im Nachbarland Rheinland-Pfalz kamen die potenziellen Koalitionspartner schon schneller zusammen. Bereits am Donnerstag hatten sich dort CDU und SPD zu ersten Gesprächen getroffen.