Große Investitionen für Regenüberlaufbecken in Kirchberg an der Murr
Kirchbergs Kämmerer Marius Vogel stellt im Gemeinderat den Finanzzwischenbericht vor.
So sollte der Kirchberger Haushalt 2022 aussehen. Grafik: BKZ
Von Ingrid Knack
Kirchberg an der Murr. Den Entwurf des Nachtragshaushaltsplans der Gemeinde Kirchberg an der Murr hat Kämmerer Marius Vogel im Gemeinderat vorgestellt. Die Haushaltssatzung kann bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragssatzung geändert werden.
Der Kirchberger Fachbeamte für das Finanzwesen hatte zwar zunächst keine gute Nachricht zu überbringen, allerdings werden sich vorübergehend schlechtere Zahlen bald wieder ausgleichen.
Doch von vorne: Die neuesten Zahlen seien mit einer Verschlechterung im Ergebnishaushalt in Höhe von 238.000 Euro und einer deutlichen Verschlechterung im Finanzhaushalt in Höhe von 4,93 Millionen Euro verbunden, so Vogel. Im Finanzhaushalt trage vor allem der Erwerb von Festzinsanleihen in Höhe von 4,5 Millionen Euro zu diesem Fazit bei. Was den Finanzhaushalt anbetrifft, wirken sich überdies zwei Gesellschafterdarlehen an die Kawag AG (400.000 Euro) auf die Zahlen aus.
Bei beiden Positionen fließe das Geld jedoch nach den Worten Vogels in den kommenden Haushaltsjahren wieder zurück.
Es sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 950.000 Euro vorgesehen
Ferner ging der Gemeindekämmerer auf Veränderungen im Haushaltsplan ein, die etwa die Nachrüstung der Mess- und Steuertechnik aller Regenüberlaufbecken in der Kommune im Jahr 2023 betreffen. Um die Auftragsvergabe im Jahr 2022 vornehmen zu können, sei eine Verpflichtungsermächtigung notwendig. Diese führt zu Ausgaben im Jahr 2023. Denn eine Verpflichtungsermächtigung ist eine Festlegung im Haushalt, mit der der Gemeinderat die Verwaltung ermächtigt, im Haushaltsjahr Verpflichtungen einzugehen, die zu Aufwendungen beziehungsweise Auszahlungen in künftigen Haushaltsjahren führen. Insgesamt sind in Kirchberg an der Murr Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 950.000 Euro vorgesehen. Diese beziehen sich komplett auf die anstehenden Arbeiten an den Regenüberlaufbecken. Für andere Projekte sind nach den Worten des Gemeindekämmerers keine Verpflichtungsermächtigungen notwendig.
Die liquiden Mittel werden um 5,17 Millionen Euro abnehmen
In derselben Gemeinderatsitzung, in der es um den Finanzzwischenbericht ging, standen übrigens die Ingenieurverträge in Zusammenhang mit der technischen Ausrüstung aller Kirchberger Regenüberlaufbecken und den Tief- und Stahlbetonarbeiten am Regenüberlaufbecken in Kirchberg-Zwingelhausen auf der Tagesordnung. Die Gemeinderäte beauftragten schließlich das Ingenieurbüro Frank aus Backnang für beide Positionen.
Im Haushaltsplan 2022 war zunächst zum Ende des Jahres 2022 eine voraussichtliche Liquidität von rund 7,37 Millionen Euro ausgewiesen. Durch die vorgesehenen Änderungen im Nachtragshaushaltsplan werden die liquiden Mittel aber um 5,17 Millionen Euro abnehmen, führte Kämmerer Marius Vogel aus. Die Liquidität wird zum Ende des Jahres 2022 voraussichtlich bei zirka 2,2 Millionen Euro liegen.
Der Gemeinderat nahm den Finanzzwischenbericht und die voraussichtlichen Änderungen der Planansätze zustimmend zur Kenntnis. Die Gemeindeverwaltung wurde schließlich beauftragt, auf dieser Grundlage den Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2022 zu erarbeiten.
