Bundestagsfraktion
Grüne beraten über Anspruch auf hitzefrei für Beschäftigte
Deutschland ist mitten in einer Hitzewelle – die Grünen nehmen dies als Anlass, darüber zu diskutieren, ob Beschäftigte einen Anspruch auf hitzefrei bekommen sollten.
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Irgendwann hilft auch ein Ventilator nicht mehr – sollten Arbeitnehmer bei sehr hohen Temperaturen arbeitsfrei bekommen? (Symbolbild)
Von red/epd
. Die Bundestagsfraktion der Grünen berät darüber, dass Beschäftigte einen gesetzlichen Anspruch auf hitzefrei bekommen. Arbeitsfrei wegen hoher Temperaturen am Arbeitsplatz soll es dann geben, wenn Unternehmen einer Verpflichtung zum Hitzeschutz nicht in angemessener Weise nachkommen, wie das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Dienstag) unter Berufung auf eine Beschlussvorlage des Fraktionsvorstandes berichtet. Als geeignete Maßnahmen bei Temperaturen ab 26 Grad Celsius würden beispielhaft genannt angepasste Arbeitszeiten, längere bezahlte Pausen, Verschattung und Sonnenschutz, Ventilatoren und das kostenlose Bereitstellen von Getränken.
Der Schutz der Beschäftigten vor Hitze ist derzeit in der Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung) und dazugehörigen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (Arbeitsstättenregeln) geregelt. Sie sehen vor, dass beim Überschreiten einer Lufttemperatur im Raum von 26 Grad Celsius Maßnahmen wie das Aufstellen von Ventilatoren ergriffen werden sollen, ab 30 Grad Celsius muss das Unternehmen handeln. Ein Anspruch auf hitzefrei indes ist nicht vorgesehen.
Die Grünen im Bundestag fordern dem Medienbericht zufolge zudem angesichts der besonderen Probleme in Krankenhäusern und Pflegeheimen, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern das Förderprogramm Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen ausweite„. Er müsse 200 Euro pro Pflegebedürftigem für den Einbau von Klima- und Hitzeschutzmaßnahmen bereitstellen. “Das ist gut investiertes Geld in unsere Gesundheit.“
