Grüne Brantner rechnet mit erfolgreichen „Ampel“-Gesprächen

dpa/lsw Heidelberg. Die Spitzenkandidatin der Südwest-Grünen bei der jüngsten Bundestagswahl, Franziska Brantner, rechnet mit erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ihrer Partei mit FDP und SPD. „Ich hoffe, dass der Spirit, der Ansatz, dass man das im kleinen Kreise ohne permanentes Durchstechen verhandelt, zumindest zum Teil erhalten werden kann“, sagte die Heidelberger Direktkandidatin der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Dienstag). „Wenn uns das gelingt, dann bin ich sehr zuversichtlich, dass wir die anstehenden Umbrüche gemeinsam meistern können und dass es eine Koalition der Ermöglichung wird.“

Die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen), spricht. Foto: Marijan Murat/dpa

Die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen), spricht. Foto: Marijan Murat/dpa

Brantner war bei den Ampel-Gesprächen bislang im „erweiterten Sondierungsteam“ der Grünen. Sie saß nicht mit am Tisch, wertete aber nach den Runden das Erreichte aus und besprach das weitere Vorgehen.

Mit dem Sondierungspapier sei sie „ganz zufrieden“, sagte die Grünen-Politikerin der Zeitung. „Es ist natürlich kein grünes Papier. Aber auch kein rotes und kein gelbes.“ Sie rechnet mit einem großen Schritt im Kampf gegen Kinderarmut, wenngleich sie einräumt, die Gespräche seien im sozialen Bereich „nicht so weit gekommen, wie wir es uns gewünscht hätten“. Statt einer Entlastung für geringe und mittlere Einkommen und einer Belastung sehr hoher Einkommen gebe es nun weder eine Be- noch eine Entlastung. Dagegen habe sich die FDP weitere Schritte bei den Themen Tempolimit, Steuererhöhung, Vermögensteuer und Schuldenbremse verhindert. Erfolge gebe es allerdings beim Klimaschutz. Nach der Zustimmung ihrer Parteigremien bereiten sich SPD, Grüne und FDP auf den Beginn von Koalitionsverhandlungen vor. Die Gespräche könnten noch in dieser Woche starten. Zunächst wollen sich erneut die Generalsekretäre zusammenschließen, um die Gespräche zu strukturieren.

© dpa-infocom, dpa:211019-99-647994/2

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Erstellt:
19. Oktober 2021, 08:34 Uhr

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