Grünen-Fraktionschef: ÖPNV-Rettungspaket demnächst
dpa/lsw Ravensburg. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz geht davon aus, dass in den kommenden Tagen ein Corona-Rettungspaket des Landes für Nahverkehrsunternehmen im Südwesten vorliegen wird. „Klar ist, dass wir von einem dreistelligen Millionenbetrag reden“, sagte er der „Schwäbischen Zeitung“ (Montag). Gespräche mit Finanz- und Verkehrsministerium liefen derzeit. Das Geld solle aus dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie aus dem Fünf-Milliarden-Euro-Kreditprogramm kommen, das der Landtag freigegeben hat.
Andreas Schwarz, der Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild
Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hatte allerdings vor gut einer Woche betont, dass die Länder allein die ÖPNV-Unternehmen nicht auffangen könnten - dafür seien die benötigten Summen zu groß. Es sei daher notwendig, die Schutzschirme des Bundes für sie zu erweitern. In dem Bereich fehlten derzeit pro Monat 40 bis 50 Millionen Euro aus dem Ticketverkauf, weil die Fahrgastzahlen so drastisch eingebrochen seien.
