Habeck in Uniform? „Lieber ich als meine Söhne“

Von Eberhard Wein

Für die einen ist es der bemerkenswerte Rückzug eines der nachdenklichsten Politiker in der jüngeren Vergangenheit der Bundesrepublik gewesen, für die anderen schlicht der „Pöbel-Abschied“ eines „Beleidigten“. Wobei bei letzterer Wertung wohl auch ein wenig eigenes Beleidigtsein mitgespielt hat. Der Ärger darüber, dass der einstige Grünen-Spitzenkandidat und Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Rückgabe seines Bundestagsmandats diese Woche bei der linksalternativen Tageszeitung „taz“ verkündete und nicht gegenüber der Springer-Presse, dürfte den Kollegen der „Bild“-Zeitung ein wenig beim Texten ihrer Überschrift die Hand geführt haben.

Jetzt hat Habeck bei Markus Lanz noch einmal Auskunft gegeben und natürlich auch zu seinen beiden „Pöbel“-Momenten im Interview Stellung nehmen müssen. Die Feststellung, bei Markus Söders „fetischhaftem Wurstgefresse“ handele es sich nicht um Politik, die sich mit der Lösung realer Problem beschäftige, fand Moderator Lanz übrigens selbst durchaus originell. Und auch Habeck blieb dabei. Aus seiner Sicht sei das kein Gepöbel, sondern eigentlich „eine ganz neutrale Darstellung“.

Der kleine Unterschied zwischen Klöckner und Schäuble

Auch von seinem Urteil über Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) rückte er nicht ab. Sie könne nur spalten und schade damit dem Amt. „So wie sie es macht, fällt es ihr schwer, die Achtung vor dem Parlament zu verteidigen.“ Dabei erinnerte Habeck unter anderem an Vorvorgänger Wolfgang Schäuble, der politisch ein harter Hund gewesen sei, aber es geschafft habe, das Amt überparteilich auszuüben. „Jetzt haben wir schon nach 100 Tagen solche Debatten.“

Die „Spiegel“-Korrespondentin Melanie Amann, als journalistische Beikraft in der Runde, pflichtete ihm da durchaus bei. Sie kritisierte vor allem auf Klöckners Gleichsetzung der „taz“ mit dem Onlineportal „Nius“ von Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt. Die „taz“ sei eine manchem vielleicht zu linke, aber nach journalistischen Kriterien arbeitende Redaktion, „Nius“ sei hingegen eine Plattform für „Hetzkampagnen“. Hier würden Kulturkampfdebatten geführt, deren einzige Funktion es sei, von der Lösung der eigentlichen Probleme abzulenken. Dies sah auch der Politikwissenschaftler Carlo Masala so. Die Debatten über das Gendern, den Fleischkonsum oder Zigeunerschnitzel würden hochgejazzt und zur Polarisierung genutzt.

Traumabewältigung der CDU

Unklar blieb in der Runde, wieso Habecks Politikstil, der auf eine Stärkung der Mitte abzielte, bei der Bundestagswahl so krachend gescheitert ist. Es habe wohl auch mit der Traumabewältigung der CDU nach der Ära Merkel zu tun, vermutete Amann, die aber auch den Grünen selbst und natürlich dem geräuschvollem Scheitern der Ampel ein gehöriges Maß an Schuld zuwies. Allerdings blieb sie dafür, wie Habeck nicht ganz zu Unrecht kritisierte, die Gründe schuldig. „Sie bleiben bei der Beschreibung.“

Womöglich hat Habeck den Menschen, aber auch seiner eigenen Partei, also einfach zu viel zugemutet. Das ging schon 2018 los, als er nach einem Besuch in der Ukraine davor warnte, das Land alleine zu lassen, und schon damals Waffenlieferungen forderte. Seit drei Jahren läuft dort nun der heiße Krieg. Sollte es endlich zu einem Waffenstillstand kommen, würden allein 150 000 Soldaten für eine europäische Friedenstruppe entlang der Demarkationslinie benötigt, rechnete Masala vor. Kein Wunder, dass über die Wiedereinführung einer Wehrpflicht auch in Deutschland diskutiert wird.

Habeck wollte sich dazu nicht äußern. Ob er selbst bereit sei, Deutschland an der Waffe zu verteidigen. „Lieber ich als meine vier Söhne“, antwortete der 55-Jährige darauf. Habeck verwies auf die Ukraine: Dort liege das Durchschnittsalter der Soldaten bei 40. Es sei nicht gut, dass gegenwärtig vor allem Politiker mittleren und älteren Alters darüber sprechen würden, ob junge Menschen eingezogen würden.