Harbarth: Mit Demonstrationsrecht verantwortungsvoll umgehen

dpa Berlin/Stuttgart. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat an das Verantwortungsbewusstsein von Teilnehmern an Demonstrationen gegen Corona-Auflagen appelliert. „Demonstrationen sind Ausdruck einer funktionierenden Demokratie. Aber auch mit Bürgerrechten muss man verantwortungsbewusst umgehen“, sagte Harbarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Wer demonstriere, sollte „aufpassen, hinter welchen Parolen er herläuft“, mahnte Harbarth. Er betonte: „Wir leben in keiner Diktatur, sondern in einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat. Dieses Glücks sollte man sich auch und gerade in schwierigen Zeiten bewusst sein.“

An diesem Samstagnachmittag werden in Stuttgart rund 2500 Menschen zu einer Kundgebung der sogenannten Querdenken-Bewegung erwartet. Allerdings gingen Schätzungen im Vorfeld davon aus, dass es bei der Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen am Neckar auch deutlich mehr Menschen werden könnten. Im vergangenen Sommer hatten auf dem Wasen bis zu 10 000 Menschen demonstriert. Zuletzt hatte am 20. März eine Demonstration in Kassel mit mehr als 20 000 Menschen für Schlagzeilen gesorgt - erlaubt waren nur 6000. Es kam zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen.