Im Volk beliebt, in der Koalition alleingelassen

Von Tobias Heimbach

Um Politiker kann es sehr schnell einsam werden. Diese Erfahrung macht gerade Boris Pistorius (SPD). Kanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die Partei- und Fraktionsführung der Sozialdemokraten rücken vom Verteidigungsminister ab. Die Einführung einer neuen Wehrpflicht oder ein höherer Wehretat? Immer mehr SPDler gehen auf Abstand.

Unterstützer scheint Pistorius dagegen in den Reihen der Union gefunden zu haben. Deren verteidigungspolitischer Sprecher im Bundestag, Florian Hahn (CSU), hat mehr Milliarden für den Etat des Verteidigungsministeriums gefordert. Hahn sagte zudem, der Minister habe als einziger erkannt, dass die Bundeswehr dringend mehr Geld brauche. Das zeigt, wie schwierig die Lage für Pistorius geworden ist.

Bei Amtsantritt vor 16 Monaten galt Pistorius zunächst als Notlösung, doch er schaffte so etwas wie Aufbruchstimmung in der Bundeswehr zu verbreiten: Er kündigte Reformen in schneller Folge an und fand eine klare Sprache. So wurde Pistorius innerhalb kürzester Zeit zum beliebtesten Politiker des Landes. Das ist er bis heute.

Manche spekulierten sogar, er könne den unbeliebten Scholz als Kanzlerkandidat der SPD ablösen. Solche Überlegungen waren stets abwegig, doch besonders aktuell hat Pistorius ganz andere Sorgen. Ihm macht vor allem zu schaffen, dass Scholz ihn nicht im Haushaltsstreit unterstützt. Scholz macht noch einmal klar, wer Kanzler ist und wer sich eine Reihe dahinter einzuordnen hat.

Beide Politiker setzen zudem unterschiedliche Akzente: Pistorius fordert weitere Militärhilfen für die Ukraine in Milliardenhöhe und mehr Geld für die Bundeswehr. Gleichzeitig zielt Scholz im Europawahlkampf auf die Stimmen derer, die meinen, mit der „Zeitenwende“ sei es langsam mal gut.

Dass ihm nun die Union zur Seite springt, zeigt vor allem eines: Innerhalb der Koalition steht derzeit Pistorius ziemlich allein da.