Internationaler Strafgerichtshof
Haftbefehle gegen Taliban-Führer
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen führende Taliban in Afghanistan erlassen. Die Einzelheiten.
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Der Internationale Strafgerichtshof erließ Haftbefehle.
Von red/epd
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den obersten Taliban-Anführer Haibatullah Achunsada sowie den ranghöchsten Richter Abdul Hakim Hakkani erlassen. Das Gericht mit Sitz im niederländischen Den Haag warf den Taliban-Vertretern in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung Verbrechen gegen Frauen und Mädchen aufgrund ihres Geschlechts und damit Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
Das Gericht sieht laut Mitteilung hinreichende Gründe für die Annahme, dass die Taliban-Führer Achunsada und Hakkani an der geschlechtsspezifischen Verfolgung von Frauen und Mädchen in Afghanistan maßgeblich beteiligt sind. Konkret geht es um Verbrechen, die seit der erneuten Machtübernahme der Taliban in Afghanistan am 15. August 2021 begangen worden sein sollen.
Mitgliedstaaten sind zur Festnahme verpflichtet
Die mit den Haftbefehlen befasste Vorverfahrenskammer gehe davon aus, dass der afghanischen Bevölkerung unter der Taliban-Herrschaft fundamentale Freiheiten vorenthalten würden, hieß es. Dabei gebe es Vorschriften, die sich speziell gegen Frauen und Mädchen richteten. Der weiblichen Bevölkerung werde unter anderem das Recht auf Bildung, die Privatsphäre und die Bewegungsfreiheit vorenthalten. Auch andere Personen, deren Sexualität oder Geschlechtsidentität nicht ins Bild der Taliban passten, gerieten ins Visier der Islamisten, hieß es.
Laut Römischem Statut fällt die Verfolgung von Personen aufgrund ihres Geschlechts als Verbrechen gegen die Menschlichkeit in die Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs. Die mehr als 120 Mitgliedsstaaten sind nun verpflichtet, die beiden Taliban-Führer festzunehmen, sollten sie in ihre Länder reisen.
