„Investitionen in die Zukunftsfähigkeit“

Von Melanie Maier

Weissach im Tal. Als „stabilen Patienten“ bezeichnete Kämmerer Alexander Holz die Gemeinde Weissach im Tal zu Beginn seiner Ausführungen bezüglich des Haushaltsentwurfs für das anstehende Jahr in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Diese Aussage revidierte er aber sogleich wieder: Der Ausdruck „Patient“ treffe zwar auf einzelne Bereiche des Haushalts zu (etwa auf die für die Gemeindegröße zu geringen Gewerbesteuereinnahmen) – Weissach im Tal sei jedoch eine außerordentlich lebendige Gemeinde, was es dem Kämmerer allerdings nicht immer einfach mache. „Das muss es aber auch nicht“, so Holz.

Bevor er die finanziellen Eckdaten des Haushalts vortrug, war aber erst einmal Ian Schölzel mit seiner Haushaltsrede an der Reihe. Auch im kommenden Jahr gelte es, „nach Kräften in die Zukunftsfähigkeit unserer schönen Gemeinde zu investieren“, so der Bürgermeister. Traditionell nehme der Bereich Bildung und Erziehung einen „ganz hohen Stellenwert“ für die Tälesgemeinde ein. „Für Weissach im Tal waren, sind und bleiben Investitionen in den Bildungssektor per se Investitionen in die Zukunft“, betonte er und blickte voraus auf einige Projekte, die 2022 anstehen: die Schulhaussanierung in Unterweissach, die Umbaumaßnahmen an der Ganztagsgrundschule in Oberweissach und die Umgestaltung der Sitzmulde am Bildungszentrum Weissacher Tal (Bize).

Zu den größeren Investitionen zählt der barrierefreie Umbau des Rathauses

Weiter ging es mit den Themen Energie und Umwelt. An der Seeguthalle, auf dem HL-Markt-Parkplatz und im Bereich des Marktplatzes sollen im kommenden Jahr E-Ladesäulen eingerichtet werden. Mit dem geplanten Solarpark in den Hutzelgärten könnte die Gemeinde der Klimaneutralität einen großen Schritt näher kommen – vorausgesetzt, der Gemeinderat stimmt dem Vorhaben zu. „Die rund 8,5 Hektar große Anlage könnte einen Großteil der Weissacher Haushalte mit grünem Strom versorgen“, so Schölzel. „Weissach im Tal könnte die erste Kommune im Rems-Murr-Kreis, ja, in der ganzen Region Stuttgart sein, die Ernst macht mit der Klimaneutralität.“

Zu den größeren Investitionen, die im kommenden Jahr anstehen, zählen zudem ein zukunftsfähiges Feuerwehrgerätehaus, die Sanierung oder der Neubau des Tennisheims, der Breitbandausbau, der Auenpark in Oberweissach, der barrierefreie Umbau des Rathauses, die Neugestaltung der Welzheimer Straße in Unterweissach sowie der Talstraße in Oberweissach und die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen.

2022 werden sich Gemeindeverwaltung und Gemeinderat auch mit einem Neubaugebiet beschäftigen, so der Bürgermeister. Der Aufstellungsbeschluss für die Hutzelgärten sei bereits gefasst worden, jetzt könne es mit dem Bebauungsplanverfahren weitergehen. Auch für die geplante Tiny-House-Siedlung zeichne sich nun auf einer Privatfläche eine Lösung ab. Um mehr Einkünfte zu generieren, sei es weiter das Ziel, Weissach im Tal zu einem veritablen Gewerbestandort zu entwickeln. „Von daher wollen wir das Gewerbegebiet Gehrnklinge in Unterweissach entwickeln, genauso wie die Arrondierung im Käfig“, sagte Schölzel.

Obwohl die Tälesgemeinde noch nicht mit hohen Gewerbesteuereinkünften punktet, zeigte sich Kämmerer Alexander Holz „nicht unzufrieden“ mit dem Gesamtergebnis des Haushalts 2022. Zum ersten Mal seit der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht 2018, sagte er, würden die ordentlichen Erträge ausreichen, um die Aufwendungen zu decken – allerdings nur, weil in den Erträgen die einmalige Ausgleichszahlung des Landkreises für die Abstufung der Backnanger Straße in Höhe von zirka 480000 Euro enthalten sei. „Dennoch: das Planergebnis ist deutlich besser als in den Vorjahren“, sagte Holz. Es liegt bei etwas mehr als zwei Millionen Euro.

Die ordentlichen Erträge würden jedoch wieder nicht ausreichen, um die Aufwendungen zu decken. Die Gemeinde sei daher auch mittelfristig auf die außerordentlichen Erträge aus den Grundstücksverkäufen angewiesen, so Holz. Der Finanzhaushalt, erklärte der Kämmerer weiter, schließe mit einem positiven Saldo in Höhe von zirka 1,65 Millionen Euro ab. In den Einzahlungen sei auch die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von einer Million Euro enthalten. Diese Darlehensaufnahme sei in Anbetracht der hohen Investitionen der kommenden Jahre und aufgrund der noch unschlagbaren Zinskonditionen „absolut notwendig“.

Des Weiteren geht Holz davon aus, dass der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 89300 Euro auf 4823000 Euro steigen wird, „allerdings noch nicht wieder auf das ‚Vor-Corona-Niveau‘ von 2019.“ Auch bei der Gewerbesteuer rechnet er mit einem Plus von 200000 Euro. Zugleich erhöhe das Land im Vergleich zum Vorjahr seine Schlüsselzuweisungen stark (von 4,16 auf 5,07 Millionen Euro), was an einer höheren Bedarfsmesszahl der Gemeinde sowie an gestiegenen Kopfbeträgen liege.

Derweil machen die Personalkosten nochmals einen Sprung nach oben. 2020 überstiegen diese erstmals die Vier-Millionen-Euro-Grenze. Zwei Jahre später sollen sie schon die Fünf-Millionen-Euro-Marke knacken. Zirka 5,5 Millionen Euro – fast ein Drittel der Gesamtaufwendungen der Gemeinde – werden 2022 für das Personal aufgebracht, so Holz. Das liegt ihm zufolge hauptsächlich an der Erweiterung der Kinderbetreuung in den vergangenen Jahren: Mehr als 37 Prozent aller Personalaufwendungen entfallen auf die Kinderbetreuung.