Israel genehmigt rückwirkend Wiederbesiedlung geräumter Siedlung

Von red/KNA

16 Familien sind vor kurzem zurück in die 2005 geräumte israelische Siedlung Sa-Nur im Norden des von Israel besetzten Westjordanlandes gezogen. Am Mittwoch genehmigte der zuständige israelische Planungsrat rückwirkend den Bau von 126 Ein- und Mehrfamilienhäusern, wie die Zeitung "Haaretz" berichtet.

Die Genehmigung zeige das Engagement der Regierung für die Wiederaufnahme der Siedlungsaktivitäten im nördlichen Westjordanland, einschließlich Gebieten, in denen seit über zwanzig Jahren keine Siedler mehr leben, kritisierte die israelische Organisation Peace Now im Vorfeld. Der Planungsprozess sei in nur vier Monaten ungewöhnlich schnell verlaufen, so Peace Now.

Neben Sa-Nur genehmigte der Rat laut Bericht zudem einen Masterplan für die Siedlung Neve Gadid und eine Erweiterung der Siedlung Masua, die beide im Jordantal liegen.

Besiedlungsverbot 2023 aufgehoben

Sa-Nur wurde in den 1980er Jahren zwischen den palästinensischen Städten Dschenin und Nablus errichtet und lag nach den Oslo-Abkommen in den sogenannten C-Gebieten, die unter vollständiger israelischer Kontrolle sind.

Im Rahmen des einseitigen Rückzugs Israels aus dem Gazastreifen erließ es 2005 das sogenannte Rückzugsgesetz, das Israelis verbot, in 21 israelischen Siedlungen im Gazastreifen, in Sa-Nur sowie in den Siedlungen Homesch, Fanim und Kadim im Westjordanland zu leben. Das Verbot für die vier Siedlungen im nördlichen Westjordanland wurde im März 2023 vom israelischen Parlament aufgehoben.

Der rechtsradikale israelische Finanzminister Bezalel Smotrich bezeichnete die Genehmigung laut Bericht als "den letzten Nagel im Sarg des Rückzugsgesetzes im nördlichen Samaria". Er benutzte dabei einen biblischen Namen für die besetzten palästinensischen Gebiete.

Gegen palästinensische Interessen

Peace Now warf der israelischen Regierung vor, durch die Wiedererrichtung von Sa-Nur gezielt eine territoriale Kontinuität der palästinensischen Gebiete zu durchbrechen und "selbst die begrenzten Aussichten auf eine palästinensische wirtschaftliche Entwicklung zu untergraben". Anstatt die kriegsbeschädigten israelischen Orte im Norden und Süden des Landes wiederaufzubauen, errichte die Regierung isolierte Siedlungen, die sicherheitspolitisch bedenklich und wirtschaftlich eine Belastung seien.

Die internationale Gemeinschaft betrachtet die israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten mehrheitlich als illegal.