Justiz macht im Südwesten immer häufiger kurzen Prozess
dpa/lsw Stuttgart. Bei vergleichsweise geringen Vergehen landen Kleinkriminelle in Baden-Württemberg immer häufiger innerhalb von nur 24 Stunden vor einem Richter. In einem Modellprojekt sind seit dem vergangenen Juni bereits mehr als 150 Expressurteile gesprochen worden. Corona hat die sogenannten beschleunigten Verfahren zwar ausgebremst, wie das Justizministerium mitteilte. Sie sollen aber nicht nur in Freiburg, Stuttgart und Mannheim fortgesetzt, sondern auch auf andere Städte ausgeweitet werden.
An der Richterbank eines Sitzungssaals sitzt ein Richter hinter einem Buch mit Deutschen Gesetzen. Foto: Uli Deck/dpa/Symbolbild
Mit den Urteilen am selben oder teils dem nächsten Tag will die Justiz vor allem den zeitraubenden und kostspieligen Ablauf vergangener Zeiten bei kleineren Delikten umgehen. Schnelle Entscheidungen vor Gericht sollen nicht nur Staatsanwaltschaften und Gerichte, sondern auch Opfer, Zeugen und selbst die Täter entlasten.
Nach Angaben von Justizminister Guido Wolf sind in Freiburg bislang 58 Kleinkriminelle in schnellen Verfahren verurteilt worden, 90 Prozent von ihnen bereits am Tag nach der Tat. In Mannheim waren es demnach weitere 66, in Stuttgart 33. Durch eine zügige Bearbeitung von Strafverfahren könnten Straftätern frühzeitig Grenzen aufgezeigt werden, sagte Wolf (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. „Strafe soll im Idealfall der Tat auf dem Fuße folgen.“
